Zitierungen von § 7 KrW-/AbfG

... oder 3. Verfahren zur Überprüfung der Anforderungen entsprechend § 7 Abs. 3 bis 5 bestimmt werden. Dies gilt für Wirtschaftsdünger insoweit, als ...

... und 3. Verfahren zur Überprüfung der Anforderungen entsprechend § 7 Abs. 3 bis 5. (2) Die Bundesregierung erläßt nach Anhörung der ...

... Sonderregelungen der Überlassungspflicht durch Rechtsverordnungen nach den §§ 7 und 24 bleiben unberührt. (4) Die Länder können zur Sicherstellung der ...

... zur Beseitigung aus anderen Herkunftsbereichen nach Maßgabe der §§ 4 bis 7 zu verwerten oder nach Maßgabe der §§ 10 bis 12 zu beseitigen. Werden Abfälle ...

... muss. (5) Für die Rechtsverordnungen nach den Absätzen 1 bis 3 gilt § 7 Abs. 3 entsprechend. (6) Soweit die Länder bis zum 3. August 2001 Vorschriften ...

... 42 und 43 nicht bestehen oder 2. bestimmten Anforderungen entsprechend § 7 Abs. 3 nachzukommen haben. Durch Anordnung nach Satz 1 kann auch zugelassen oder ...

... Abfälle, an deren schadlose Verwertung nach Maßgabe der §§ 4 bis 7 zum Schutze der Belange des Wohles der Allgemeinheit besondere Anforderungen zu stellen sind, in ...

... nach § 6 Abs. 1, § 7 Abs. 1 Nr. 1 und 4 und den §§ 23, 24 und 57 dieses Gesetzes sind dem Bundestag ...

... von Abfällen vornimmt, 5. einer Rechtsverordnung nach § 6 Abs. 1, § 7 Abs. 1, 2 oder 3 Satz 1 Nr. 1 Buchstabe a, Nr. 2 bis 6 oder 7, jeweils auch in Verbindung mit ... § 42 Abs. 1, auch in Verbindung mit § 42 Abs. 3 oder einer Rechtsverordnung nach § 7 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 Buchstabe b oder § 45 Abs. 1 Satz 1 oder 2 Nr. 2 oder 4, ein Register ... 9. entgegen § 42 Abs. 4, auch in Verbindung mit einer Rechtsverordnung nach § 7 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 Buchstabe b oder § 45 Abs. 1 Satz 1 oder 2 Nr. 2, ein Register nicht, ... nach § 45 Abs. 1 Satz 1, jeweils auch in Verbindung mit einer Rechtsverordnung nach § 7 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 Buchstabe b oder § 45 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2, einen Nachweis nicht, nicht ...

... folgenden Kalendermonats in Kraft. (2) Artikel 1 Nr. 2, 3, 4 und 14 (§§ 7 , 8, 12 und 45 des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes) tritt am ersten Tag nach der ...

... (BGBl. I S. 1105) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. In § 7 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 werden die Wörter „Kreislaufwirtschafts- und ...

... im Sinne dieses Gesetzes sind alle übrigen Abfälle." 2. § 7 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 werden die Nummern 5 und 6 aufgehoben. ... „3. Verfahren zur Überprüfung der Anforderungen entsprechend § 7 Abs. 3 bis 5". 4. In § 12 Abs. 1 wird die Nummer 3 wie folgt gefasst: ... „3. Verfahren zur Überprüfung der Anforderungen entsprechend § 7 Abs. 3 bis 5". 5. In § 13 Abs. 3 Satz 1 wird nach Nummer 1 folgende Nummer 1a ... 42 und 43 nicht bestehen oder 2. bestimmten Anforderungen entsprechend § 7 Abs. 3 nachzukommen haben. Durch Anordnung nach Satz 1 kann auch zugelassen oder ... 61 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Nr. 5 wird die Angabe „§ 7 , § 7 Abs. 3 auch in Verbindung mit § 36c Abs. 5, § 8, § 12 Abs. 1" durch ... wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Nr. 5 wird die Angabe „§ 7, § 7 Abs. 3 auch in Verbindung mit § 36c Abs. 5, § 8, § 12 Abs. 1" durch die Angabe ... Verbindung mit § 36c Abs. 5, § 8, § 12 Abs. 1" durch die Angabe „§ 7 Abs. 1, 2 oder 3 Satz 1 Nr. 1 Buchstabe a, Nr. 2 bis 6 oder 7, jeweils auch in Verbindung mit ... § 42 Abs. 1, auch in Verbindung mit § 42 Abs. 3 oder einer Rechtsverordnung nach § 7 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 Buchstabe b oder § 45 Abs. 1 Satz 1 oder 2 Nr. 2 oder 4, ein Register ... 9. entgegen § 42 Abs. 4, auch in Verbindung mit einer Rechtsverordnung nach § 7 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 Buchstabe b oder § 45 Abs. 1 Satz 1 oder 2 Nr. 2, ein Register nicht, ... nach § 45 Abs. 1 Satz 1, jeweils auch in Verbindung mit einer Rechtsverordnung nach § 7 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 Buchstabe b oder § 45 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2, einen Nachweis nicht, nicht ...

... Grund - des § 7 Abs. 1 Nr. 2 und 3, des § 7 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 und 2 und des § 12 Abs. 1 des ... Grund - des § 7 Abs. 1 Nr. 2 und 3, des § 7 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 und 2 und des § 12 Abs. 1 des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes ... 1994 (BGBl. I S. 2705) nach Anhörung der beteiligten Kreise und - des § 7 Abs. 1 Nr. 4 in Verbindung mit § 59 des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes nach ...

... Altauto-Verordnung, bis diese Verordnung durch eine entsprechende Verordnung nach den §§ 7 , 24 und 48 des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes oder eine entsprechende gesetzliche ...

... 3 und 4 und Abs. 2 Nr. 1 und des § 57, jeweils in Verbindung mit § 59, sowie des § 7 Abs. 1 Nr. 3 und des § 12 Abs. 1 des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes vom 27. ...