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Zitierungen von § 22 KrW-/AbfG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 22 KrW-/AbfG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
KrW-/AbfG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 23 KrW-/AbfG Verbote, Beschränkungen und Kennzeichnungen
... Festlegung von Anforderungen nach § 22 wird die Bundesregierung ermächtigt, nach Anhörung der beteiligten Kreise (§ 60) ...
§ 24 KrW-/AbfG Rücknahme- und Rückgabepflichten
... Zur Festlegung von Anforderungen nach § 22 wird die Bundesregierung ermächtigt, nach Anhörung der beteiligten Kreise (§ 60) ... (2) In einer Rechtsverordnung nach Absatz 1 kann zur Festlegung von Anforderungen nach § 22 sowie zur ergänzenden Festlegung von Pflichten der Erzeuger und Besitzer von Abfällen ...
§ 25 KrW-/AbfG Freiwillige Rücknahme (vom 01.02.2007)
... Rücknahme zur Erfüllung der Pflichten der Produktverantwortung im Sinne des § 22 erfolgt, 2. durch die Rücknahme die Ziele der Kreislaufwirtschaft im Sinne der ... von Abfällen zur Erfüllung der Pflichten der Produktverantwortung nach § 22 erfolgt, wenn die Voraussetzungen nach Absatz 3 Satz 1 erfüllt sind. Absatz 4 Satz 1 bis 3 ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Neuordnung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallrechts
G. v. 24.02.2012 BGBl. I S. 212, 1474
Artikel 3 KrWAbfRNOG Änderung des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes
... geändert: 1. In § 1 Absatz 1 Satz 1 werden die Wörter „§ 22 des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes" durch die Wörter „§ 23 des ...
Artikel 5 KrWAbfRNOG Folgeänderungen (vom 01.06.2012)
... „§ 37 Absatz 2 des Kreislaufwirtschaftsgesetzes" ersetzt. 8. In § 22 werden die Wörter „§ 3 Absatz 12 des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes ...
Gesetz zur Vereinfachung der abfallrechtlichen Überwachung
G. v. 15.07.2006 BGBl. I S. 1619, 2007 I S. 2316
Artikel 1 AbfRÜbVefG Änderung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes
... Rücknahme zur Erfüllung der Pflichten der Produktverantwortung im Sinne des § 22 erfolgt, 2. durch die Rücknahme die Ziele der Kreislaufwirtschaft im Sinne der ... von Abfällen zur Erfüllung der Pflichten der Produktverantwortung nach § 22 erfolgt, wenn die Voraussetzungen nach Absatz 3 Satz 1 erfüllt sind. Absatz 4 Satz 1 bis 3 ...
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