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Zitierungen von Artikel 4 Gesetz zur Regelung des Assistenzpflegebedarfs in stationären Vorsorge- oder Rehabilitationseinrichtungen

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 4 AssPflBedRG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in AssPflBedRG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

Artikel 6 AssPflBedRG Inkrafttreten

... Tag nach der Verkündung in Kraft. (2) Artikel 1 Nummer 2 bis 4 und 6 sowie Artikel 4 und 5 treten am 1. Januar 2013 in Kraft. (3) Artikel 1 Nummer 5 tritt am 2. Januar 2013 ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Intensivierung des Einsatzes von Videokonferenztechnik in gerichtlichen und staatsanwaltschaftlichen Verfahren

G. v. 25.04.2013 BGBl. I S. 935; zuletzt geändert durch Artikel 9 G. v. 17.08.2017 BGBl. I S. 3202

Artikel 5 VidVerfG Änderung des Sozialgerichtsgesetzes

... der Fassung der Bekanntmachung vom 23. September 1975 (BGBl. I S. 2535), das zuletzt durch Artikel 4 des Gesetzes vom 20. Dezember 2012 (BGBl. I S. 2789) geändert worden ist, wird folgender ...

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