Zitierungen von § 6 PflvDV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 6 PflvDV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
PflvDV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 2 PflvDV Bekanntgabe gegenüber Versicherungsunternehmen
... bekannt. (3) Erkennt die zentrale Stelle innerhalb der Änderungsfrist nach § 6 , dass der Anspruch auf Zulage nicht bestanden hat oder weggefallen ist, so hat sie zu Unrecht ... Absatz 3 erhalten und erkennt die zentrale Stelle innerhalb der Änderungsfrist nach § 6 , dass doch ein Anspruch auf Zulage besteht, so hat die zentrale Stelle noch nicht gutgeschriebene ...
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Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/10452/v179163.htm
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