Zitierungen von § 12 PflvDV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 12 PflvDV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
PflvDV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 3 PflvDV Mitteilungspflichten des Versicherungsunternehmens gegenüber der zentralen Stelle
... Informationen an die zentrale Stelle als elektronisches Dokument. Die §§ 11 und 12 gelten entsprechend. Auf besondere Anforderung der zentralen Stelle sind im Einzelfall der Antrag ...
§ 9 PflvDV Art der Datenübermittlung (vom 20.12.2018)
... der zentralen Stelle und den Versicherungsunternehmen oder seinen Auftragsverarbeitern nach § 12 Absatz 3 erfolgen in Form von amtlich vorgeschriebenen Datensätzen durch amtlich bestimmte ...
§ 13 PflvDV Identifikation der am Verfahren Beteiligten (vom 20.12.2018)
... 7. die Bankverbindung. (2) Bei der Beauftragung eines Auftragsverarbeiters nach § 12 Absatz 3 hat das Versicherungsunternehmen der zentralen Stelle auch von dem Auftragsverarbeiter die Daten ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Erste Verordnung zur Änderung der Pflegevorsorgezulage-Durchführungsverordnung
V. v. 12.12.2018 BGBl. I S. 2452
Artikel 1 1. PflvDVÄndV
... vom Bundesministerium für Gesundheit im Bundesanzeiger bekannt gegeben." 5. § 12 wird wie folgt geändert: a) Absatz 3 wird wie folgt gefasst: ...
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