Achtung: Dieser Titel wurde aufgehoben und galt bis inkl. 12.10.2017
>>> zur aktuellen Fassung/Nachfolgeregelung

§ 3 - TK-EMV-Übertragungsverordnung (TKEMVÜbertrV)

V. v. 16.01.2013 BGBl. I S. 79 (Nr. 2); aufgehoben durch Artikel 3 V. v. 05.10.2017 BGBl. I S. 3534
Geltung ab 24.01.2013; FNA: 900-15-7 Deutsche Post AG, Deutsche Postbank AG, Deutsche Telekom AG
1 Änderung | wird in 7 Vorschriften zitiert

§ 3 Inkrafttreten, Außerkrafttreten


§ 3 ändert mWv. 24. Januar 2013 TKGÜbertrV

Diese Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung*) in Kraft. Gleichzeitig tritt die TKG-Übertragungsverordnung vom 22. November 2004 (BGBl. I S. 2899), die zuletzt durch Artikel 465 der Verordnung vom 31. Oktober 2006 (BGBl. I S. 2407) geändert worden ist, außer Kraft.


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*)
Anm. d. Red.: Die Verkündung erfolgte am 23. Januar 2013.



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