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Zitierungen von § 13 EmsSchEV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 13 EmsSchEV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in EmsSchEV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 15 EmsSchEV Zuwiderhandlungen gegen Vorschriften der Schiffahrtsordnung Emsmündung (vom 04.06.2016)
... die Verfolgung und Ahndung von Ordnungswidrigkeiten 1. auf Grund einer nach § 13 Abs. 2 und 3 erlassenen Rechtsverordnung, 2. nach den §§ 14 und 15 Abs. 1 ...
 
Zitate in Änderungsvorschriften

WSV-Zuständigkeitsanpassungsverordnung
V. v. 02.06.2016 BGBl. I S. 1257, 1728
Artikel 63 WSVZuAnpV Änderung der Verordnung zur Einführung der Schifffahrtsordnung Emsmündung
... dulden, können auch von der Wasserschutzpolizei getroffen werden." 2. § 13 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Satz 1 und Absatz 2 werden jeweils die ...
 
Zitate in aufgehobenen Titeln

Verordnung zur Regelung der Nutzung von AIS-Anlagen auf nicht ausrüstungspflichtigen Fahrzeugen
V. v. 16.01.2019 BAnz AT 08.02.2019 V2
Eingangsformel AISEmsV
... in der Fassung der Bekanntmachung vom 17. Juni 2016 (BGBl. I S. 1489) in Verbindung mit § 13 Absatz 3 der Verordnung zur Einführung der Schifffahrtsordnung Emsmündung vom 8. August 1989 (BGBl. I S. 1583), die zuletzt durch Artikel 2 § 13 der Verordnung vom 21. ...