Zitierungen von § 5 MTS-Kraftstoff-Verordnung
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 MTSKV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
MTSKV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 6 MTSKV Zulassung von Anbietern von Verbraucher-Informationsdiensten
... wenn der Antragsteller glaubhaft macht, dass 1. die nach § 5 Absatz 1 von der Markttransparenzstelle zur Verfügung gestellten Daten verwendet werden, um ...
§ 7 MTSKV Information der Verbraucherinnen und Verbraucher von Kraftstoffen
... zugelassenen Anbieter von Verbraucher-Informationsdiensten veröffentlichen die nach § 5 Absatz 1 von der Markttransparenzstelle zur Verfügung gestellten Grunddaten und Preisdaten ... unzutreffende Informationen hinsichtlich der von der Markttransparenzstelle nach § 5 Absatz 1 zur Verfügung gestellten Daten melden können. Deren Kontaktdaten, wie ...
§ 8 MTSKV Vorgaben zur technischen Ausgestaltung
... nach § 4 Absatz 4 Satz 1 und des elektronischen Datenabrufs nach § 5 Absatz 2 näher bestimmen. Sie kann insbesondere die elektronischen Meldekanäle sowie die ...
§ 9 MTSKV Inkrafttreten (vom 31.08.2013)
... gibt den Tag des Inkrafttretens im Bundesgesetzblatt bekannt. *) (2) Die §§ 5 und 7 treten drei Monate nach dem Tag in Kraft, an dem § 4 Absatz 2 gemäß Absatz 1 ...
Ermächtigungsgrundlage gemäß Zitiergebot
Sonstige
Bekanntmachung über das Inkrafttreten von § 4 Absatz 2 sowie der §§ 5 und 7 der MTS-Kraftstoff-VerordnungB. v. 23.08.2013 BGBl. I S. 3304
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/10553/v180082.htm
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