Eingangsformel - Fünfte Verordnung zur Änderung der Elektro- und Elektronikgerätegesetz-Kostenverordnung (5. ElektroGKostVÄndV k.a.Abk.)

V. v. 03.04.2013 BGBl. I S. 657 (Nr. 16); Geltung ab 09.04.2013

1 Änderung

wird in 1 Vorschrift zitiert

→ Artikel 1

Eingangsformel

Auf Grund des § 22 Absatz 3 Satz 1 des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes, der zuletzt durch Artikel 3 Nummer 9 Buchstabe b des Gesetzes vom 24. Februar 2012 (BGBl. I S. 212) geändert worden ist, in Verbindung mit dem 2. Abschnitt des Verwaltungskostengesetzes vom 23. Juni 1970 (BGBl. I S. 821) verordnet das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit:

Inhaltsverzeichnis

→ Artikel 1

buzer.de
Normalansicht

nach oben ↑
unten ↓

Ihr Rechtsradar

Verpassen Sie keine gesetzlichen Änderungen

Sie werden über jede verkündete oder in Kraft tretende Änderung per Mail informiert, sofort, wöchentlich oder in dem Intervall, das Sie gewählt haben.

Auf Wunsch werden Sie zusätzlich im konfigurierten Abstand vor Inkrafttreten erinnert.

Stellen Sie Ihr Paket zu überwachender Vorschriften beliebig zusammen.

Rechtskataster - Jetzt anmelden!

Weitere Vorteile:

Konsolidierte Vorschriften selbst bei Inkrafttreten "am Tage nach der Verkündung", Synopse zu jeder Änderungen, Begründungen des Gesetzgebers

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/10564/a180174.htm

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben