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Zitierungen von § 41 AgrarOLkG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 41 AgrarOLkG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in AgrarOLkG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 46 AgrarOLkG Revisionsberechtigte, Form und Frist (vom 09.06.2021)

... im Übrigen § 34 Absatz 3, 4 Nummer 1 und Absatz 5 sowie die §§ 36 bis 38 und 40 bis 43 entsprechend. Für den Erlass einstweiliger Anordnungen ist das nach § ...

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Zitat in folgenden Normen

Gerichtskostengesetz (GKG)

neugefasst durch B. v. 27.02.2014 BGBl. I S. 154; zuletzt geändert durch Artikel 5 G. v. 07.04.2025 BGBl. 2025 I Nr. 109

Anlage 1 GKG (zu § 3 Abs. 2) Kostenverzeichnis (vom 01.04.2025)

... (§ 321a ZPO, auch i. V. m. § 122a PatG oder § 89a MarkenG; § 69 GWB, § 41 AgrarOLkG ): Die Rüge wird in vollem Umfang verworfen oder zurückgewiesen 66,00 ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Kosten- und Betreuervergütungsrechtsänderungsgesetz 2025 (KostBRÄG 2025)

G. v. 07.04.2025 BGBl. 2025 I Nr. 109

Artikel 5 KostBRÄG 2025 Änderung des Gerichtskostengesetzes

... wie folgt geändert: a) Im Gebührentatbestand werden nach der Angabe „ § 41 AgrarOLkG " ein Komma und die Angabe „§ 83a EnWG" eingefügt. b) In der ...

Postrechtsmodernisierungsgesetz (PostModG)

G. v. 15.07.2024 BGBl. 2024 I Nr. 236, 331

Artikel 30 PostModG Änderung des Agrarorganisationen-und-Lieferketten-Gesetzes

... § 41 Absatz 2 Satz 3 des Agrarorganisationen-und-Lieferketten-Gesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 24. August 2021 (BGBl. I S. 4036), das zuletzt durch Artikel ...

Zweites Gesetz zur Änderung des Agrarmarktstrukturgesetzes

G. v. 02.06.2021 BGBl. I S. 1278

Artikel 1 2. AgrarMSGÄndG Änderung des Agrarmarktstrukturgesetzes

... § 39 Untersuchungsgrundsatz § 40 Gerichtsentscheidung § 41 Abhilfe bei Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör § 42 ... ist zu begründen und mit einer Rechtsmittelbelehrung den Beteiligten zuzustellen. § 41 Abhilfe bei Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör (1) Auf die Rüge ... im Übrigen § 34 Absatz 3, 4 Nummer 1 und Absatz 5 sowie die §§ 36 bis 38 und 40 bis 43 entsprechend. Für den Erlass einstweiliger Anordnungen ist das nach § 32 Absatz 1 ...

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