interne Verweise§ 21 41. BImSchV Übergangsvorschriften ... fort, bis eine neue bundesweite Bekanntgabe erfolgt. Abweichend von Satz 1 gilt § 16 mit Ausnahme von Absatz 4 Nummer 2 für bestehende Bekanntgaben für Stellen und gelten ...
Zitate in ÄnderungsvorschriftenBerichtigung der Verordnung zur Umsetzung der Richtlinie über Industrieemissionen, zur Änderung der Verordnung über Immissionsschutz- und Störfallbeauftragte und zum Erlass einer Bekanntgabeverordnung
B. v. 07.10.2013 BGBl. I S. 3756
Berichtigung IndEmissRLUVBer ... Wörtern „Einflussnahme besteht" ein Komma einzufügen. b) § 16 ist wie folgt zu berichtigen: aa) In Absatz 3 Satz 2 ist jeweils das Komma vor und ... § 2 Nummer 1, § 4 Absatz 1, § 12 Absatz 2, § 13 Absatz 1 und § 16 Absatz 3 und 5)". e) In Anlage 2 ist der Klammerzusatz wie folgt zu fassen: ...
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