Bundesrecht - tagaktuell konsolidiert - alle Fassungen seit 2006
Vorschriftensuche
 

Zitierungen von § 5 BMG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 BMG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BMG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 55 BMG Regelungsbefugnisse der Länder (vom 27.07.2022)
... Meldedatenbeständen geregelt werden. In diesem Fall gelten die §§ 4, 5 , 6 Absatz 2 Satz 1 und 2 sowie die §§ 7, 8, 10, 11 und 40 entsprechend. (4) ...
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Erstes Gesetz zur Änderung des Bundesmeldegesetzes und weiterer Vorschriften
G. v. 11.10.2016 BGBl. I S. 2218
Artikel 1 1. BMGuaÄndG Änderung des Bundesmeldegesetzes
... „den Namen des Eigentümers der Wohnung sowie" ersetzt. 2. Dem § 5 Absatz 2 Satz 2 Nummer 2 wird folgender Satz angefügt: „Das in § 3 ...

Gesetz zur Durchführung der Verordnung (EU) 2021/784 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2021 zur Bekämpfung der Verbreitung terroristischer Online-Inhalte und zur Änderung weiterer Gesetze
G. v. 21.07.2022 BGBl. I S. 1182
Artikel 4 TerrOIBGEG Änderung des Bundesmeldegesetzes
...  b) Absatz 2 Nummer 6 wird aufgehoben. 3. § 5 wird wie folgt geändert: a) Dem Absatz 1 wird folgender Absatz 1 ...

Zweites Datenschutz-Anpassungs- und Umsetzungsgesetz EU (2. DSAnpUG-EU)
G. v. 20.11.2019 BGBl. I S. 1626
Artikel 16 2. DSAnpUG-EU Änderung des Bundesmeldegesetzes
... das Wort „verwenden" durch das Wort „verarbeiten" ersetzt. 4. § 5 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt geändert:  ...
 
Anzeige