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Zitierungen von § 13 BMG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 13 BMG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
BMG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 14 BMG Löschung von Daten (vom 01.11.2022)
... Die weiteren Daten weggezogener oder verstorbener Einwohner, die nicht nach § 13 Absatz 1 aufbewahrt werden, sind 30 Tage nach dem Wegzug und der Auswertung der Rückmeldung oder nach ...
§ 15 BMG Aufbewahrung und Löschung von Hinweisen
... §§ 13 und 14 gelten entsprechend für Hinweise, die gespeichert werden, um die Richtigkeit der ...
§ 16 BMG Anbieten von Daten an Archive (vom 26.11.2019)
... Nach Ablauf der in § 13 Absatz 2 Satz 1 für die Aufbewahrung bestimmten Frist hat die Meldebehörde die Daten und die zum ... Vorschriften zur Übernahme anzubieten. (2) Innerhalb der in § 13 Absatz 2 Satz 1 für die Aufbewahrung bestimmten Frist kann die Meldebehörde die Daten und Hinweise den ... anbieten, sofern die Erfüllung der Aufgaben der Meldebehörde im Rahmen des § 13 Absatz 2 Satz 2 und 3 gewährleistet bleibt. Bis zum Ablauf dieser Frist darf das Archiv die ... dieser Frist darf das Archiv die übernommenen Daten und Hinweise nur nach Maßgabe des § 13 Absatz 2 Satz 2 bis 4 ...
Zitat in folgenden Normen
Bundesmeldedatenabrufverordnung (BMeldDAV)
V. v. 27.07.2021 BGBl. I S. 3209; zuletzt geändert durch Artikel 3 G. v. 22.03.2024 BGBl. 2024 I Nr. 104
§ 5 BMeldDAV Abrufdaten für die Personensuche
... angefordert hat, 6. die Tatsache, dass die Daten der Person aus dem Datenbestand nach § 13 Absatz 2 des Bundesmeldegesetzes übermittelt werden. (2) Den in § 34 Absatz 4 Satz 1 des Bundesmeldegesetzes ...
§ 8 BMeldDAV Abrufdaten für die freie Suche
... verstorben ist, 5. die Tatsache, dass die Daten der Person aus dem Datenbestand nach § 13 Absatz 2 des Bundesmeldegesetzes übermittelt werden. (2) Den in § 34 Absatz 4 Satz 1 des Bundesmeldegesetzes ...
§ 10 BMeldDAV Auskunftsfähiger Datenbestand
... 8 aufgeführten Daten aller Personen, die aktuell gemeldet sind und aller Personen, die nach § 13 Absatz 2 des Bundesmeldegesetzes noch aufzubewahren sind, zum automatisierten Abruf ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Registermodernisierungsgesetz (RegMoG)
G. v. 28.03.2021 BGBl. I S. 591, 2023 I Nr. 230, 293; zuletzt geändert durch Artikel 11 G. v. 09.07.2021 BGBl. I S. 2467
Artikel 4 RegMoG Änderung des Bundesmeldegesetzes
... Empfänger der Daten nach anderen Rechtsvorschriften zulässig ist." 3. In § 13 Absatz 2 Satz 3 werden nach den Wörtern „Geburt im Ausland auch der Staat," die Wörter ...
Gesetz zur Modernisierung des Staatsangehörigkeitsrechts (StARModG)
G. v. 22.03.2024 BGBl. 2024 I Nr. 104
Artikel 3 StARModG Folgeänderungen
... wie folgt geändert: 1. § 3 Absatz 2 Nummer 5 wird aufgehoben. 2. § 13 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Satz 3 werden die Wörter ...
Gesetz zur Stärkung der Sicherheit im Pass-, Ausweis- und ausländerrechtlichen Dokumentenwesen
G. v. 03.12.2020 BGBl. I S. 2744
Artikel 3 PassAuswRÄndG Änderung des Bundesmeldegesetzes
... Absatz 1 Nummer 17 werden die Wörter „und gültigen" gestrichen. 2. § 13 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Satz 3 werden nach dem Wort ...
Zweites Datenaustauschverbesserungsgesetz
G. v. 04.08.2019 BGBl. I S. 1131
Artikel 8 2. DAVG Änderung des Bundesmeldegesetzes
... 63a Absatz 1 Nummer 10 des Asylgesetzes,". 2. In § 13 Absatz 1 wird nach der Angabe „16," die Angabe „17a," eingefügt. 3. ...
Zweites Datenschutz-Anpassungs- und Umsetzungsgesetz EU (2. DSAnpUG-EU)
G. v. 20.11.2019 BGBl. I S. 1626
Artikel 16 2. DSAnpUG-EU Änderung des Bundesmeldegesetzes
... 18 Absatz 1 Buchstabe a der Verordnung (EU) 2016/679 eingeschränkt." 12. § 13 Absatz 2 wird wie folgt geändert: a) In Satz 1 werden nach dem Wort ...
Zweites Gesetz zur Änderung des Bundesmeldegesetzes (2. BMGÄndG)
G. v. 15.01.2021 BGBl. I S. 530
Artikel 5 2. BMGÄndG Weitere Änderung des Bundesmeldegesetzes
... 40 Absatz 4" durch die Angabe „§ 40 Absatz 5" ersetzt. 4. § 13 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Satz 3 werden die Wörter ...
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