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Zitierungen von § 31 BMG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 31 BMG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BMG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Arbeitsschutzkontrollgesetz
G. v. 22.12.2020 BGBl. I S. 3334
Artikel 5 ArbSchKonG Änderung des Bundesmeldegesetzes
...  § 31 Satz 1 des Bundesmeldegesetzes vom 3. Mai 2013 (BGBl. I S. 1084), das zuletzt durch Artikel 9 des Gesetzes vom 3. Dezember 2020 ...

Zweites Datenschutz-Anpassungs- und Umsetzungsgesetz EU (2. DSAnpUG-EU)
G. v. 20.11.2019 BGBl. I S. 1626
Artikel 16 2. DSAnpUG-EU Änderung des Bundesmeldegesetzes
... gefasst: „§ 12 Recht auf Berichtigung". d) Die Angabe zu § 31 wird wie folgt gefasst: „§ 31 Verarbeitungsbeschränkungen". ... d) Die Angabe zu § 31 wird wie folgt gefasst: „ § 31 Verarbeitungsbeschränkungen". e) Die Angabe zu § 58 wird wie folgt ... den Artikeln 24, 25 und 32 der Verordnung (EU) 2016/679 getroffen werden." 17. § 31 wird wie folgt geändert: a) Die Überschrift wird wie folgt gefasst:  ... geändert: a) Die Überschrift wird wie folgt gefasst: „ § 31 Verarbeitungsbeschränkungen". b) In den Sätzen 1 und 2 werden jeweils ...
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