Zitierungen von § 33 BMG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 33 BMG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
BMG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 5 BMG Zweckbindung der Daten (vom 01.11.2022)
... werden. Die in Satz 2 Nummer 1 und 2 genannten Daten dürfen nach § 33 auch an die Meldebehörden übermittelt ...
§ 55 BMG Regelungsbefugnisse der Länder (vom 27.07.2022)
... Artikeln 24, 25 und 32 der Verordnung (EU) 2016/679 getroffen werden. (9) Von den in § 33 Absatz 1 bis 3 und 6 , § 34 Absatz 6 sowie in § 39 Absatz 3 getroffenen Regelungen und von den auf Grund von ...
§ 56 BMG Verordnungsermächtigungen (vom 27.07.2022)
... 1. zur Durchführung von Datenübermittlungen nach § 23 Absatz 2 und 3 sowie § 33 Absatz 1 bis 3 , die zur Fortschreibung der Melderegister erforderlich sind, die zu übermittelnden Daten, ...
Zitat in folgenden Normen
Erste Bundesmeldedatenübermittlungsverordnung (1. BMeldDÜV)
V. v. 01.12.2014 BGBl. I S. 1945; zuletzt geändert durch Artikel 3 G. v. 22.03.2024 BGBl. 2024 I Nr. 104
§ 1 1. BMeldDÜV Allgemeines (vom 01.05.2022)
... zwischen den Meldebehörden in den Fällen des § 23 Absatz 2 und 3 und § 33 Absatz 1 bis 3 des Bundesmeldegesetzes . (2) Hat ein Einwohner mehrere Wohnungen im Inland, sind Meldebehörden ...
§ 6 1. BMeldDÜV Rückmeldung (vom 01.11.2022)
... sich eine Person bei einer Meldebehörde angemeldet, so hat diese gemäß § 33 Absatz 1 des Bundesmeldegesetzes die Wegzugsmeldebehörde und die für alle weiteren Wohnungen der Person zuständigen ...
§ 7 1. BMeldDÜV Auswertung der Rückmeldung (vom 01.11.2022)
... Daten von den bei ihr gespeicherten Daten ab, so unterrichtet sie gemäß § 33 Absatz 2 Satz 2 des Bundesmeldegesetzes hierüber unverzüglich die Zuzugsmeldebehörde. Eine Unterrichtung kann ...
§ 8 1. BMeldDÜV Fortschreibung der Daten (vom 01.05.2022)
... vollständig nachgekommen ist, so übermittelt diese Meldebehörde gemäß § 33 Absatz 3 des Bundesmeldegesetzes den für alle weiteren Wohnungen der Person zuständigen Meldebehörden ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Erstes Gesetz zur Änderung des Bundesmeldegesetzes und weiterer Vorschriften
G. v. 11.10.2016 BGBl. I S. 2218
Artikel 1 1. BMGuaÄndG Änderung des Bundesmeldegesetzes
... Kennzeichnung des gebräuchlichen Vornamens" eingefügt. 8. Dem § 33 Absatz 4 wird folgender Satz angefügt: „Die Sätze 1 und 2 gelten ...
Gesetz zur Modernisierung des Staatsangehörigkeitsrechts (StARModG)
G. v. 22.03.2024 BGBl. 2024 I Nr. 104
Artikel 3 StARModG Folgeänderungen
... Nummer 5 und" durch die Wörter „bis c und Nummer" ersetzt. 4. In § 33 Absatz 2 Satz 2 werden die Wörter „§ 3 Absatz 2 Nummer 1, 2 Buchstabe d, Nummer 3, 4, 5, 7, 8 und ...
Zweites Datenschutz-Anpassungs- und Umsetzungsgesetz EU (2. DSAnpUG-EU)
G. v. 20.11.2019 BGBl. I S. 1626
Artikel 16 2. DSAnpUG-EU Änderung des Bundesmeldegesetzes
... 1 und 2 werden jeweils die Wörter „und genutzt" gestrichen. 18. In § 33 Absatz 1 Satz 3 wird die Angabe „Satz 2" gestrichen. 19. § 34 Absatz 4 wird wie folgt ...
Zweites Gesetz zur Änderung des Bundesmeldegesetzes (2. BMGÄndG)
G. v. 15.01.2021 BGBl. I S. 530
Artikel 5 2. BMGÄndG Weitere Änderung des Bundesmeldegesetzes
... ersetzt werden. (4) § 10 Absatz 2 und 3 gilt entsprechend." 8. In § 33 Absatz 3 Satz 1 werden vor der Angabe „7" die Angabe „4" und ein Komma eingefügt. ...
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