Zitierungen von § 40 BMG

... öffentliche Stellen wird nur innerhalb der Frist zur Aufbewahrung der Protokolldaten nach § 40 Absatz 5 erteilt. (2) Das Recht auf Auskunft der betroffenen Person nach Artikel 15 der ...

... Sterbeort sowie bei Versterben im Ausland auch den Staat. (6) § 10 Absatz 2 und § 40 gelten entsprechend. (7) Die anfragende Person oder Stelle nach § 44 ...

... § 51 Absatz 3 und 5 gilt entsprechend. (4) § 10 Absatz 2 sowie § 40 Absatz 1, 3 und 4 gelten ...

... Fall gelten die §§ 4, 5, 6 Absatz 2 Satz 1 und 2 sowie die §§ 7, 8, 10, 11 und 40 entsprechend. (4) Durch Landesrecht kann das Muster der Meldescheine für die ...

... dem Zentralen Fahrzeugregister; 2. aus dem Melderegister nach den §§ 34 und 38 bis 41 des Bundesmeldegesetzes und dem Ausländerzentralregister, soweit dies zur ...

...  bb) In Absatz 5 wird das Wort „gilt" durch die Wörter „und § 40 gelten" ersetzt. 2. Artikel 2 wird wie folgt geändert: a) Absatz ...

... 21 des Melderechtsrahmengesetzes" durch die Wörter „den §§ 34 und 38 bis 41 des Bundesmeldegesetzes" ersetzt. (13) In § 71 Absatz 1 Satz 4 des ...

... öffentliche Stellen wird nur innerhalb der Frist zur Aufbewahrung der Protokolldaten nach § 40 Absatz 4 erteilt. (2) Das Recht auf Auskunft der betroffenen Person nach Artikel 15 der ... In Absatz 2 Satz 2 werden die Wörter „und genutzt" gestrichen. 24. In § 40 Absatz 4 Satz 3 werden die Wörter „und genutzt" gestrichen. 25. § 41 wird wie ...

... 39a Datenbestätigung für öffentliche Stellen". e) Die Angabe zu § 40 wird wie folgt gefasst: „§ 40 Protokollierungspflicht bei automatisiertem ... Stellen". e) Die Angabe zu § 40 wird wie folgt gefasst: „ § 40 Protokollierungspflicht bei automatisiertem Abruf und bei Datenbestätigung".  ... 1 Nummer 6 festgelegt." 3. In § 11 Absatz 1 Satz 2 wird die Angabe „ § 40 Absatz 4" durch die Angabe „§ 40 Absatz 5" ersetzt. 4. § 13 ... § 11 Absatz 1 Satz 2 wird die Angabe „§ 40 Absatz 4" durch die Angabe „ § 40 Absatz 5" ersetzt. 4. § 13 wird wie folgt geändert: a) In ... 5 und 6 sowie § 39 Absatz 1, 3 und 4 sind entsprechend anzuwenden." 15. § 40 wird wie folgt geändert: a) Die Überschrift wird wie folgt gefasst:  ... geändert: a) Die Überschrift wird wie folgt gefasst: „ § 40 Protokollierungspflicht bei automatisiertem Abruf und bei Datenbestätigung".  ... unterrichten. § 51 Absatz 3 und 5 gilt entsprechend. (4) § 10 Absatz 2 sowie § 40 Absatz 1, 3 und 4 gelten entsprechend." 19. In § 53 wird die Angabe „36 bis 38" ...