Zitierungen von § 42 BMG

... zu ermöglichen. Dabei sind auch Widersprüche nach § 42 Absatz 3 Satz 2 zu übermitteln. Der jeweilige Stichtag wird vom Bundesministerium des Innern, ...

... Religionsgesellschaften zur Erfüllung ihrer Aufgaben weitere als die in § 42 genannten Daten übermittelt werden dürfen. (3) Durch Landesrecht ...

... einer Auskunft über das Bestehen einer Übermittlungssperre nach § 36 Absatz 2, § 42 Absatz 3 Satz 2 , § 50 Absatz 1, 2 und 3 in Verbindung mit Absatz 5 des Bundesmeldegesetzes sowie einer nach ... 1. Übermittlungssperren nach § 36 Absatz 2, § 42 Absatz 3 Satz 2, § 50 Absatz 1, 2 und 3 in Verbindung mit Absatz 5 des  ... (2) Widerspricht die betroffene Person einer Datenübermittlung nach § 36 Absatz 2, § 42 Absatz 3 Satz 2 , § 50 Absatz 5 des Bundesmeldegesetzes oder nach § 55 Absatz 5 des Bundesmeldegesetzes ... rechtlicher Grund des Wider- spruchs nach § 36 Absatz 2, § 42 Absatz 3 Satz 2 , § 50 Absatz 1, 2 und 3 in Verbindung mit Absatz 5 des Bundesmel- ... einer im Melderegister eingetragenen Übermittlungssperre nach § 36 Absatz 2, § 42 Absatz 3 Satz 2 , § 50 Absatz 1, 2 und 3 in Verbindung mit Absatz 5 des Bundesmeldegesetzes sowie nach § ...

... Personalausweises oder Ersatz-Personalausweises," eingefügt. 11. § 42 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt geändert:  ...

... „§ 58c Absatz 1 Satz 1 des Soldatengesetzes" ersetzt. d) § 42 wird wie folgt geändert: aa) Absatz 1 wird wie folgt geändert:  ... Folgedatenübermittlungen zu ermöglichen. Dabei sind auch Widersprüche nach § 42 Absatz 3 Satz 2 zu übermitteln. Der jeweilige Stichtag wird vom Bundesministerium des Innern ...

...  b) In Satz 2 werden die Wörter „oder Nutzung" gestrichen. 26. § 42 wird wie folgt geändert: a) Nach Absatz 3 Satz 2 wird folgender Satz ...

... durch die Wörter „Nummer 1 bis 4, 6 bis 9 und 11" ersetzt. 10. In § 42 Absatz 1 Nummer 11 wird nach den Wörtern „bei Zuzug aus dem Ausland" das Wort „auch" ...

... Zeitpunkt des Abrufs." e) Der bisherige Absatz 4 wird Absatz 5. 16. § 42 wird wie folgt geändert: a) Absatz 2 wird wie folgt geändert:  ...