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Zitierungen von § 44 BMG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 44 BMG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
BMG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 45 BMG Erweiterte Melderegisterauskunft (vom 26.11.2019)
... Soweit ein berechtigtes Interesse glaubhaft gemacht wird, darf zu den in § 44 Absatz 1 genannten Daten einzelner bestimmter Personen eine erweiterte Melderegisterauskunft erteilt werden ...
§ 47 BMG Zweckbindung der Melderegisterauskunft
... Bei Melderegisterauskünften nach § 44 zu gewerblichen Zwecken und bei Melderegisterauskünften nach den §§ 45 und 46 sowie ...
§ 49 BMG Automatisierte Melderegisterauskunft (vom 01.05.2022)
... und § 40 gelten entsprechend. (7) Die anfragende Person oder Stelle nach § 44 Absatz 1 Satz 1 kann für den Fall einer neutralen Antwort auf eine weitere Bearbeitung der Anfrage durch die ...
§ 50 BMG Melderegisterauskünfte in besonderen Fällen (vom 26.11.2019)
... der Wahl oder Abstimmung vorangehenden Monaten Auskunft aus dem Melderegister über die in § 44 Absatz 1 Satz 1 bezeichneten Daten von Gruppen von Wahlberechtigten erteilen, soweit für deren ...
Zitat in folgenden Normen
Portalverordnung (PortalV)
V. v. 15.10.2015 BGBl. I S. 1774; zuletzt geändert durch Artikel 2 V. v. 28.03.2019 BGBl. I S. 410
§ 3 PortalV Protokollierungspflicht (vom 04.04.2019)
... den Anfragenden, 4. von dem Anfragenden angegebene gewerbliche Zwecke gemäß § 44 Absatz 1 Satz 2 des Bundesmeldegesetzes , 5. die Erklärung des Anfragenden, die Daten der Melderegisterauskunft nicht ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Erstes Gesetz zur Änderung des Bundesmeldegesetzes und weiterer Vorschriften
G. v. 11.10.2016 BGBl. I S. 2218
Artikel 1 1. BMGuaÄndG Änderung des Bundesmeldegesetzes
... Wort „letzte" das Wort „frühere" gestrichen. 13. In § 44 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 werden nach dem Wort „Vornamen" die Wörter „unter ...
Zweites Datenschutz-Anpassungs- und Umsetzungsgesetz EU (2. DSAnpUG-EU)
G. v. 20.11.2019 BGBl. I S. 1626
Artikel 16 2. DSAnpUG-EU Änderung des Bundesmeldegesetzes
... durch das Wort „Empfänger" ersetzt. 27. § 44 wird wie folgt geändert: a) Die Absätze 3 und 4 werden wie folgt gefasst: ...
Zweites Gesetz zur Änderung des Bundesmeldegesetzes (2. BMGÄndG)
G. v. 15.01.2021 BGBl. I S. 530
Artikel 5 2. BMGÄndG Weitere Änderung des Bundesmeldegesetzes
... folgender Absatz 7 angefügt: „(7) Die anfragende Person oder Stelle nach § 44 Absatz 1 Satz 1 kann für den Fall einer neutralen Antwort auf eine weitere Bearbeitung der Anfrage durch die ...
Zitate in aufgehobenen Titeln
Melderegisterauskunftsverordnung (MRAV)
V. v. 15.07.2015 BGBl. I S. 1274; aufgehoben durch Artikel 3 V. v. 28.03.2019 BGBl. I S. 410
§ 1 MRAV Anwendungsbereich
... Zwecke der Werbung oder des Adresshandels sowie das Muster für die Erklärung nach § 44 Absatz 3 Satz 4 des ...
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