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Zitierungen von § 7 ElektroStoffV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 7 ElektroStoffV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in ElektroStoffV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 8 ElektroStoffV Verpflichtungen des Vertreibers (vom 15.10.2014)
... nach § 5 Absatz 1 und 2 oder der Importeur seine Kennzeichnungspflicht nach § 7 Absatz 5 erfüllt hat. Besteht Grund zu der Annahme, dass ein Elektro- oder ...
§ 14 ElektroStoffV Bußgeldvorschriften
... dort genanntes Kennzeichen trägt, 3. entgegen § 5 Absatz 2 Satz 1 oder § 7 Absatz 5 nicht sicherstellt, dass ein dort genanntes Kennzeichen entweder auf dem dort genannten ... genannten Unterlagen angegeben ist, oder 4. entgegen § 5 Absatz 3 Satz 1, § 7 Absatz 6 Satz 1 oder § 8 Absatz 3 Satz 1 eine dort genannte Information oder eine dort ...
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Erste Verordnung zur Änderung der Elektro- und Elektronikgeräte-Stoff-Verordnung
V. v. 06.10.2014 BGBl. I S. 1592
Artikel 1 1. ElektroStoffVÄndV
... Richtlinie 2014/16/EU (ABl. L 4 vom 9.1.2014, S. 75)" ersetzt. 3. § 7 Absatz 1 Satz 2 wird wie folgt geändert: a) In Nummer 2 wird das Komma am Ende ...