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Zitierungen von § 9 TierGesG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 9 TierGesG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
TierGesG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 38 TierGesG Rechtsverordnungen und Anordnungsbefugnisse in bestimmten Fällen; Verordnungsermächtigungen (vom 10.03.2026)
... (9) Die Landesregierungen können Rechtsverordnungen nach § 6 Absatz 1 und 2, den §§ 9 , 10 Absatz 2 und § 26 Absatz 1 bis 3 erlassen, soweit das Bundesministerium von seiner ... durch Rechtsverordnung im Rahmen der Ermächtigungen des § 6 Absatz 1, der §§ 9 und 26 Absatz 1 bis 3 Vorschriften erlassen, die über die nach diesen Bestimmungen vom ... vor Seuchen und deren Bekämpfung eine Verfügung nach Maßgabe der §§ 6, 9 , 10 und 26 Absatz 1 bis 3 erlassen, soweit durch Rechtsverordnung eine Regelung nicht getroffen ...
§ 39 TierGesG Weitergehende Maßnahmen; Verordnungsermächtigungen (vom 10.03.2026)
... 1. des § 6, 2. des § 7, 3. des § 8, 4. des § 9 oder 5. des § 26 zu erlassen und hierbei insbesondere im Falle nicht im ...
Ermächtigungsgrundlage gemäß Zitiergebot
Sonstige
Fünfte Verordnung zur Änderung tierseuchenrechtlicher VerordnungenV. v. 03.05.2016 BGBl. I S. 1057
Verordnung zur Änderung der Fischseuchenverordnung und zur Änderung der Tierimpfstoff-KostenverordnungV. v. 24.09.2014 BGBl. I S. 1558
Verordnung zur Änderung der Rinder-Leukose-Verordnung, der Tuberkulose-Verordnung und der Brucellose-VerordnungV. v. 17.05.2017 BGBl. I S. 1253, 3060
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Änderung des Tiergesundheitsgesetzes, des Tierarzneimittelgesetzes und des Tiergesundheitsrechtlichen Bußgeldgesetzes
G. v. 04.03.2026 BGBl. 2026 I Nr. 60
Artikel 1 TierGesGuaÄndG Änderung des Tiergesundheitsgesetzes
... für Mittel und Verfahren zur Desinfektion". e) Die Angabe zu den §§ 9 und 10 wird durch die folgende Angabe ersetzt: „§ 9 Seuchenfreiheit; ... Angabe zu den §§ 9 und 10 wird durch die folgende Angabe ersetzt: „ § 9 Seuchenfreiheit; Verordnungsermächtigungen § 10 Monitoring; ... die Angabe „Fischen" durch die Angabe „Wassertieren" ersetzt. 12. § 9 wird wie folgt geändert: a) Die Überschrift wird durch die folgende ... a) Die Überschrift wird durch die folgende Überschrift ersetzt: „ § 9 Seuchenfreiheit; Verordnungsermächtigungen". b) In den Nummern 1 und 2 wird ...
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