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Zitierungen von § 16a PassG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 16a PassG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
PassG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 16b PassG Verarbeitung der sichtbaren Daten des Passes (vom 13.10.2023)
... Die in § 16a Absatz 1 Satz 1 genannten Behörden dürfen die auf dem Pass sichtbar aufgedruckten Daten durch nicht ... berechtigt sind. (2) Können die Daten aus dem Chip des Passes nach § 16a Absatz 1 Satz 1 nicht ausgelesen werden, dürfen die dort genannten Behörden die Daten der ... Zone nach § 4 Absatz 2 Satz 2 automatisiert auslesen und unter den Voraussetzungen des § 16a Absatz 2 Satz 1 speichern. § 16a Absatz 1 Satz 2, Absatz 2 Satz 2 gilt ... auslesen und unter den Voraussetzungen des § 16a Absatz 2 Satz 1 speichern. § 16a Absatz 1 Satz 2, Absatz 2 Satz 2 gilt ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Änderung des Passgesetzes und weiterer Vorschriften
G. v. 20.07.2007 BGBl. I S. 1566; 2007 I. 2316
Artikel 1 PassGuaÄndG Änderung des Passgesetzes (vom 13.10.2007)
... gespeicherten Daten zu gewähren." 10. Nach § 16 wird folgender § 16a eingefügt: „§ 16a Identitätsüberprüfung anhand ... 10. Nach § 16 wird folgender § 16a eingefügt: „§ 16a Identitätsüberprüfung anhand biometrischer Daten Die im Chip des Passes ...
Gesetz zur Modernisierung des Pass-, des Ausweis- und des ausländerrechtlichen Dokumentenwesens
G. v. 08.10.2023 BGBl. 2023 I Nr. 271
Artikel 1 PassAuswMOG Änderung des Passgesetzes
... ist oder eine Angabe auf dem Pass unrichtig ist." 9. § 16a wird durch die folgenden §§ 16a und 16b ersetzt: „§ 16a ... unrichtig ist." 9. § 16a wird durch die folgenden §§ 16a und 16b ersetzt: „§ 16a Echtheitsüberprüfung und ... 9. § 16a wird durch die folgenden §§ 16a und 16b ersetzt: „ § 16a Echtheitsüberprüfung und Identitätsprüfung; Verarbeitung von Passdaten ... ist. § 16b Verarbeitung der sichtbaren Daten des Passes (1) Die in § 16a Absatz 1 Satz 1 genannten Behörden dürfen die auf dem Pass sichtbar aufgedruckten Daten durch nicht ... eines Gesetzes berechtigt sind. (2) Können die Daten aus dem Chip des Passes nach § 16a Absatz 1 Satz 1 nicht ausgelesen werden, dürfen die dort genannten Behörden die Daten der ... Zone nach § 4 Absatz 2 Satz 2 automatisiert auslesen und unter den Voraussetzungen des § 16a Absatz 2 Satz 1 speichern. § 16a Absatz 1 Satz 2, Absatz 2 Satz 2 gilt entsprechend." ... 2 automatisiert auslesen und unter den Voraussetzungen des § 16a Absatz 2 Satz 1 speichern. § 16a Absatz 1 Satz 2, Absatz 2 Satz 2 gilt entsprechend." 10. Nach § 19 Absatz 4 wird ...
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