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Zitierungen von § 10 PassG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 10 PassG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in PassG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 14 PassG Sofortige Vollziehung (vom 30.06.2015)

... 7 Absatz 2), gegen die Passentziehung (§ 8), gegen die Untersagung der Ausreise (§ 10 ) und gegen die Sicherstellung des Passes (§ 13) haben keine aufschiebende ...

§ 21 PassG Paßregister (vom 01.11.2023)

... identisch ist, 15. Vermerke über Anordnungen nach den §§ 7, 8 und 10 , 16. Angaben zur Erklärungspflicht des Ausweisinhabers nach § 29 des ...

§ 24 PassG Straftaten (vom 01.11.2010)

... Kontrolle des grenzüberschreitenden Verkehrs zuständigen Behörde nach § 10 Abs. 1 Satz 2 oder 3 die Ausreise untersagt worden ist. (2) Der Versuch ist ...

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Zitat in folgenden Normen

Aufenthaltsgesetz (AufenthG)

neugefasst durch B. v. 25.02.2008 BGBl. I S. 162; zuletzt geändert durch Artikel 7 Abs. 1 G. v. 11.04.2024 BGBl. 2024 I Nr. 119

§ 46 AufenthG Ordnungsverfügungen

... (2) Einem Ausländer kann die Ausreise in entsprechender Anwendung des § 10 Abs. 1 und 2 des Passgesetzes untersagt werden. Im Übrigen kann einem Ausländer die Ausreise aus dem ...

§ 48 AufenthG Ausweisrechtliche Pflichten (vom 27.02.2024)

... zu verlassen oder 2. die Voraussetzungen für eine Untersagung der Ausreise nach § 10 Absatz 1 des Passgesetzes vorliegen und die Vorlage, Aushändigung und vorübergehende Überlassung des ...

Verordnung über die Übertragung von Bundespolizeiaufgaben auf die Zollverwaltung (BPolZollV)

V. v. 24.06.2005 BGBl. I S. 1867; zuletzt geändert durch Artikel 27 V. v. 19.06.2020 BGBl. I S. 1328

§ 2 BPolZollV (vom 26.11.2011)

... 4 des Aufenthaltsgesetzes in der jeweils geltenden Fassung, 2. nach den §§ 10 und 19 Abs. 1 Satz 2 des Passgesetzes vom 19. April 1986 (BGBl. I S. 537) in der jeweils geltenden ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz über Personalausweise und den elektronischen Identitätsnachweis sowie zur Änderung weiterer Vorschriften

G. v. 18.06.2009 BGBl. I S. 1346

Artikel 2 PAuswGuaÄndG Änderung des Passgesetzes

... 10. Staatsangehörigkeit und 11. Seriennummer." 2. In § 10 Abs. 1 Satz 1 werden die Wörter „§ 2 Abs. 2 des Gesetzes über ...

Gesetz zur besseren Durchsetzung der Ausreisepflicht

G. v. 20.07.2017 BGBl. I S. 2780

Artikel 1 AusrPflDVG Änderung des Aufenthaltsgesetzes

... zugleich eine ausländische Staatsangehörigkeit besitzt, ihm die Ausreise nach § 10 Absatz 1 des Passgesetzes untersagt worden ist und die Vorlage, Aushändigung und vorübergehende Überlassung ...

Zweites Gesetz zur besseren Durchsetzung der Ausreisepflicht

G. v. 15.08.2019 BGBl. I S. 1294

Artikel 1 2. AusrPflDVG Änderung des Aufenthaltsgesetzes

... zu verlassen oder 2. die Voraussetzungen für eine Untersagung der Ausreise nach § 10 Absatz 1 des Passgesetzes vorliegen und die Vorlage, Aushändigung und vorübergehende Überlassung des ...

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