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Zitierungen von § 6 IVSG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 6 IVSG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in IVSG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Erstes Gesetz zur Änderung des Intelligente Verkehrssysteme Gesetzes
G. v. 17.07.2017 BGBl. I S. 2640
Artikel 1 1. IVSGÄndG
... zu den Daten erlangen." 2. Nach § 4 werden die folgenden §§ 5, 6 und 7 eingefügt: „§ 5 Aufgabenübertragung Die ... der bundesrechtlichen Regelungsbefugnisse die Aufgaben als Nationale Stelle wahr. § 6 Aufgaben der Nationalen Stelle (1) Die Nationale Stelle prüft nach dem ... § 5 im Wege der Organleihe bedienen." 3. Die bisherigen §§ 5 und 6 werden die §§ 8 und ...
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