Zitierungen von § 4 SeeBewachV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 4 SeeBewachV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
SeeBewachV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 2 SeeBewachV Antragsberechtigung und Antrag
... beizufügen: 1. eine Dokumentation der betrieblichen Organisation nach § 4 Absatz 1, 2. das Prozesshandbuch zu den Verfahrensabläufen nach § 5 Absatz ... 5. die Unterlagen nach § 11 Absatz 2 bis 4 für den Verantwortlichen nach § 4 Absatz 1 Satz 2 Nummer 1 sowie 6. der Nachweis einer Haftpflichtversicherung nach ...
§ 13 SeeBewachV Aufzeichnungs- und Aufbewahrungspflichten
... Anzeigen nach § 14 und 8. Ergebnisse der Prüfungen im Rahmen der nach § 4 Absatz 1 Satz 2 Nummer 5 festgelegten Kontroll- und Prüfprozesse. (2) Bei Gebrauch ...
§ 14 SeeBewachV Anzeige-, Melde- und Vorlagepflichten
... und wesentliche Änderungen bei der betrieblichen Organisation nach § 4 und den Verfahrensabläufen nach § 5 unverzüglich anzuzeigen. Bei einem Wechsel ...
§ 16 SeeBewachV Ordnungswidrigkeiten
... Gewerbeordnung handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. entgegen § 4 Absatz 1 Satz 1 zweiter Halbsatz und Satz 2 in Verbindung mit einer Rechtsverordnung nach § 4 ... 4 Absatz 1 Satz 1 zweiter Halbsatz und Satz 2 in Verbindung mit einer Rechtsverordnung nach § 4 Absatz 2 die dort genannte betriebliche Organisation nicht aufrechterhält, 2. ...
Ermächtigungsgrundlage gemäß Zitiergebot
Stammnormen
Seeschiffbewachungsdurchführungsverordnung (SeeBewachDV)V. v. 21.06.2013 BGBl. I S. 1623; zuletzt geändert durch Artikel 102 G. v. 29.03.2017 BGBl. I S. 626
Zitat in folgenden Normen
Seeschiffbewachungsdurchführungsverordnung (SeeBewachDV)
V. v. 21.06.2013 BGBl. I S. 1623; zuletzt geändert durch Artikel 102 G. v. 29.03.2017 BGBl. I S. 626
§ 8 SeeBewachDV Sicherstellung der Rechtsberatung
... Zugang der Wachpersonen zu einer Rechtsberatung nach § 4 Absatz 1 Satz 2 Nummer 4 der Seeschiffbewachungsverordnung ist rund um die Uhr sicherzustellen. ...
§ 9 SeeBewachDV Dokumentierte Kontroll- und Prüfprozesse
... Die internen Prüfprozesse gemäß § 4 Absatz 1 Satz 2 Nummer 5 der Seeschiffbewachungsverordnung müssen Kontrollmechanismen ... haben jedenfalls die Einhaltung der rechtlichen Vorgaben, insbesondere nach den §§ 4 bis 6 und 13 bis 14 der Seeschiffbewachungsverordnung, abzudecken. (2) Aufbau- und ... des Bewachungsunternehmens Prozesse zum Umgang mit diesen Mängeln gemäß § 4 Absatz 1 Satz 2 Nummer 5 der Seeschiffbewachungsverordnung definieren. Dabei ist der ...
§ 11 SeeBewachDV Kommunikationssystem
... Beteiligten, 3. Änderungen, die sich auf die betriebliche Organisation nach § 4 Absatz 1 der Seeschiffbewachungsverordnung, auf die Verfahrensabläufe oder die ...
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