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Zitierungen von § 3 MADG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 3 MADG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in MADG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitat in folgenden Normen

Bundesverfassungsschutzgesetz (BVerfSchG)

Artikel 2 G. v. 20.12.1990 BGBl. I S. 2954, 2970; zuletzt geändert durch Artikel 1 G. v. 22.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 413

§ 6 BVerfSchG Gegenseitige Unterrichtung der Verfassungsschutzbehörden (vom 30.12.2023)

... Militärische Abschirmdienst kann zur Erfüllung der Unterrichtungspflichten nach § 3 Absatz 3 Satz 1 des MAD-Gesetzes am nachrichtendienstlichen Informationssystem teilnehmen. Der Abruf von Daten aus dem ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Anpassung des Verfassungsschutzrechts

G. v. 05.07.2021 BGBl. I S. 2274

Artikel 1 VerfSchRAnpG Änderung des Bundesverfassungsschutzgesetzes

... Der Militärische Abschirmdienst kann zur Erfüllung der Unterrichtungspflichten nach § 3 Absatz 3 Satz 1 des MAD-Gesetzes am nachrichtendienstlichen Informationssystem teilnehmen. Der Abruf von Daten aus dem ...

Artikel 2 VerfSchRAnpG Änderung des MAD-Gesetzes

... Juni 2021 (BGBl. I S. 1982) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. § 3 Absatz 3 wird wie folgt gefasst: „(3) Der Militärische Abschirmdienst und die ...

Gesetz zur Verbesserung der Zusammenarbeit im Bereich des Verfassungsschutzes

G. v. 17.11.2015 BGBl. I S. 1938

Artikel 1 BVerSchZusG Änderung des Bundesverfassungsschutzgesetzes

... Der Abruf im automatisierten Verfahren durch andere Stellen ist nicht zulässig; § 3 Absatz 3 Satz 2 des MAD-Gesetzes bleibt unberührt. Die Verantwortung einer speichernden ...

Artikel 2 BVerSchZusG Änderung des MAD-Gesetzes

... (BGBl. I S. 1602) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. § 3 Absatz 3 wird wie folgt geändert: a) Die Wörter „das Bundesamt ...

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