Start > Inhalt 3. BSEUntersVÄndV

Dritte Verordnung zur Änderung der BSE-Untersuchungsverordnung (3. BSEUntersVÄndV k.a.Abk.)

V. v. 12.07.2013 BGBl. I S. 2451 (Nr. 39); Geltung ab 20.07.2013

1 Änderung

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 1 Vorschrift zitiert

Eingangsformel

Auf Grund des § 13 Absatz 1 Nummer 4 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches in der Fassung der Bekanntmachung vom 3. Juni 2013 (BGBl. I S. 1426) verordnet das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz:

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Artikel 1

Artikel 1 wird in 1 Vorschrift zitiert und ändert mWv. 20. Juli 2013 BSEUntersV § 1

In § 1 Absatz 1b der BSE-Untersuchungsverordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 30. November 2011 (BGBl. I S. 2404) werden die Wörter „72 Monate" durch die Wörter „96 Monate" ersetzt.

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Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung*) in Kraft.

---

*): Anm. d. Red.: Die Verkündung erfolgte am 19. Juli 2013.

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Schlussformel

Der Bundesrat hat zugestimmt.

Die Bundesministerin für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz

Ilse Aigner

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