interne Verweise§ 15 BioStoffV Erlaubnispflicht (vom 05.04.2017) ... Wartung und Instandhaltung der baulichen und technischen Maßnahmen, 7. Plan nach § 13 Absatz 3 , 8. Informationen über die Abfall- und Abwasserentsorgung. ...
§ 17 BioStoffV Unterrichtung der Behörde ... einschließlich der Betriebs- und Arbeitsanweisungen, 5. die nach § 13 Absatz 1 und 2 festgelegten oder ergriffenen Maßnahmen und den nach § 13 Absatz 3 ... nach § 13 Absatz 1 und 2 festgelegten oder ergriffenen Maßnahmen und den nach § 13 Absatz 3 erstellten ...
§ 18 BioStoffV Behördliche Ausnahmen ... Antrag des Arbeitgebers Ausnahmen von den Vorschriften der §§ 9, 10, 11 und 13 einschließlich der Anhänge II und III erteilen, wenn die Durchführung der ...
§ 20 BioStoffV Ordnungswidrigkeiten (vom 01.10.2021) ... 4, ein dort genanntes Instrument nicht oder nicht rechtzeitig entsorgt, 19. entgegen § 13 Absatz 1 Satz 2 Nummer 1, 2 oder 3 eine dort genannte Maßnahme nicht oder nicht rechtzeitig festlegt, 20. entgegen ... 3 eine dort genannte Maßnahme nicht oder nicht rechtzeitig festlegt, 20. entgegen § 13 Absatz 3 Satz 1 einen innerbetrieblichen Plan nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig ... nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig erstellt, 21. entgegen § 13 Absatz 5 Satz 1 ein Verfahren für Unfallmeldungen und -untersuchungen nicht oder nicht rechtzeitig ...
Zitat in folgenden NormenInfektionsschutzgesetz (IfSG)
Artikel 1 G. v. 20.07.2000 BGBl. I S. 1045; zuletzt geändert durch Artikel 8v G. v. 12.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 359
Zitate in ÄnderungsvorschriftenGesetz zur Modernisierung der epidemiologischen Überwachung übertragbarer Krankheiten
G. v. 17.07.2017 BGBl. I S. 2615
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