Zitierungen von § 3 BBPlG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 3 BBPlG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BBPlG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 2 BBPlG Gekennzeichnete Vorhaben (vom 01.01.2023)
... Vorhaben zur Höchstspannungs-Gleichstrom-Übertragung sind nach Maßgabe des § 3 als Erdkabel zu errichten und zu betreiben oder zu ändern. (6) Die im ...
§ 5 BBPlG Berichtspflicht der Übertragungsnetzbetreiber (vom 29.12.2023)
... nach § 2 Absatz 2 bis 8 und die gewonnenen Erfahrungen mit dem Einsatz von Erdkabeln nach den §§ 3 und 4 zu ...
 
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Zitat in folgenden Normen

Netzausbaubeschleunigungsgesetz Übertragungsnetz (NABEG)
Artikel 1 G. v. 28.07.2011 BGBl. I S. 1690; zuletzt geändert durch Artikel 10 G. v. 22.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 405
§ 7 NABEG Festlegung des Untersuchungsrahmens (vom 29.12.2023)
... oder schriftlich erörtert werden. Für die schriftliche Erörterung ist § 3 Absatz 3 des Bundesbedarfsplangesetzes entsprechend anzuwenden. Die Bundesnetzagentur ist an den Antrag des ...
 
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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Änderung des Bundesbedarfsplangesetzes und anderer Vorschriften
G. v. 25.02.2021 BGBl. I S. 298
Artikel 1 BBPlGuaÄndG Änderung des Bundesbedarfsplangesetzes
... Absatz 1 Satz 4 Nummer 3 Buchstabe a des Energiewirtschaftsgesetzes" ersetzt. 2. § 3 Absatz 5 wird wie folgt geändert: a) In Satz 1 wird nach dem Wort „Kabeltunnel" ...

Gesetz zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts im Zusammenhang mit dem Klimaschutz-Sofortprogramm und zu Anpassungen im Recht der Endkundenbelieferung
G. v. 19.07.2022 BGBl. I S. 1214
Artikel 8 EnWRKAnpG Änderung des Bundesbedarfsplangesetzes
... Teil von Vorhaben im Sinne von Absatz 3 entsprechend anzuwenden." 1a. Dem § 3 Absatz 3 wird folgender Satz angefügt: „Die Sätze 1 bis 3 sind nur anzuwenden ...

Gesetz zur Änderung von Bestimmungen des Rechts des Energieleitungsbaus
G. v. 21.12.2015 BGBl. I S. 2490
Artikel 4 EnLBRÄndG Änderung der Anreizregulierungsverordnung
... Wörtern „in der jeweils geltenden Fassung" die Wörter „und nach § 3 Absatz 5 Satz 2 und nach § 4 Absatz 3 Satz 2 des Bundesbedarfsplangesetzes vom 23. Juli 2013 ...
Artikel 7 EnLBRÄndG Änderung des Bundesbedarfsplangesetzes
... Vorhaben zur Höchstspannungs-Gleichstrom-Übertragung sind nach Maßgabe des § 3 als Erdkabel zu errichten und zu betreiben oder zu ändern. (6) Die im ... 4 als Erdkabel errichtet und betrieben oder geändert werden." 2. § 3 wird durch folgende §§ 3 bis 5 ersetzt: „§ 3 Erdkabel für ... betrieben oder geändert werden." 2. § 3 wird durch folgende §§ 3 bis 5 ersetzt: „§ 3 Erdkabel für Leitungen zur ... 2. § 3 wird durch folgende §§ 3 bis 5 ersetzt: „§ 3 Erdkabel für Leitungen zur Höchstspannungs-Gleichstrom-Übertragung (1) ... Absatz 2 bis 6 und die gewonnenen Erfahrungen mit dem Einsatz von Erdkabeln nach den §§ 3 und 4 zu berichten." 3. Der bisherige § 4 wird § 6. 4. Die ...

Gesetz zur Anpassung des Energiewirtschaftsrechts an unionsrechtliche Vorgaben und zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften
G. v. 22.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 405
Artikel 11 EnWRAnpG 2024 Änderung des Bundesbedarfsplangesetzes
... 2023 (BGBl. 2023 I Nr. 133) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. § 3 Absatz 5 Satz 2 wird aufgehoben. 2. § 4 Absatz 3 Satz 2 wird aufgehoben. 3. In § 5 ...

Gesetz zur Beschleunigung des Energieleitungsausbaus
G. v. 13.05.2019 BGBl. I S. 706; zuletzt geändert durch Artikel 14 G. v. 16.07.2021 BGBl. I S. 3026
Artikel 2 EnLABG Änderung des Netzausbaubeschleunigungsgesetzes Übertragungsnetz
... oder schriftlich erörtert werden. Für die schriftliche Erörterung ist § 3 Absatz 3 des Bundesbedarfsplangesetzes entsprechend anzuwenden." 10. § 8 wird wie folgt geändert:  ...
Artikel 3 EnLABG Änderung des Bundesbedarfsplangesetzes
... Netzausbaubeschleunigungsgesetzes Übertragungsnetz zugelassen werden." 3. Dem § 3 Absatz 4 wird folgender Satz angefügt: „Satz 1 ist weder für die ...


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