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Zitierungen von § 52 MessEG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 52 MessEG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in MessEG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 48 MessEG Zuständigkeit für die Marktüberwachung und Zusammenarbeit
... erforderlichen Unterlagen und Informationen über Produkte nach den Vorschriften des § 52 Absatz 2, 4 und 5 anfordern. (2) Die Marktüberwachungsbehörden ...
§ 56 MessEG Betretensrechte, Mitwirkungs- und Duldungspflichten bei der Verwendungsüberwachung (vom 19.04.2016)
... nur in elektronischer Form vor, genügt eine Vorlage in elektronischer Form. § 52 Absatz 5 Satz 4 und 5 ist auf die Verpflichteten nach Satz 1 bis 4 entsprechend ...
§ 58 MessEG Betretensrechte, Mitwirkungs- und Duldungspflichten bei der Überwachung staatlich anerkannter Prüfstellen (vom 19.04.2016)
... haben die von ihnen aufzubewahrenden Dokumente auf Verlangen vorzulegen. § 52 Absatz 5 Satz 4 und 5 ist entsprechend ...
§ 59 MessEG Gebühren und Auslagen der Landesbehörden, Verordnungsermächtigung (vom 08.09.2015)
... und Auslagen erhoben, wenn die Prüfung und Untersuchung 1. nach § 52 ergibt, dass ein Messgerät den Bestimmungen dieses Gesetzes und der hierauf erlassenen ...
§ 60 MessEG Bußgeldvorschriften (vom 15.06.2021)
... 8 oder § 55 Absatz 1 Satz 2 Nummer 3, 4 oder Nummer 6 zuwiderhandelt, 24. entgegen § 52 Absatz 5 Satz 1 oder § 56 Absatz 3 Satz 1 eine Maßnahme nicht duldet oder eine zuständige ... Behörde oder einen Beauftragten nicht unterstützt, 25. entgegen § 52 Absatz 5 Satz 3 oder § 56 Absatz 3 Satz 2 eine Auskunft nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder ...
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Erstes Gesetz zur Änderung des Mess- und Eichgesetzes
G. v. 11.04.2016 BGBl. I S. 718
Artikel 1 1. MessEGÄndG Änderung des Mess- und Eichgesetzes
...  b) Der bisherige Absatz 5 wird Absatz 6. 7. In § 52 Absatz 1 Satz 1 werden die Wörter „Artikel 19 Absatz 2" durch die Wörter ... 1" ersetzt. 8. In § 56 Absatz 3 Satz 5 werden die Wörter „§ 52 Absatz 5 Satz 3 und 4" durch die Wörter „§ 52 Absatz 5 Satz 4 und 5" ... die Wörter „§ 52 Absatz 5 Satz 3 und 4" durch die Wörter „§ 52 Absatz 5 Satz 4 und 5" ersetzt. 9. In § 58 Absatz 3 Satz 5 werden die ... 5" ersetzt. 9. In § 58 Absatz 3 Satz 5 werden die Wörter „§ 52 Absatz 5 Satz 3 und 4" durch die Wörter „§ 52 Absatz 5 Satz 4 und 5" ... die Wörter „§ 52 Absatz 5 Satz 3 und 4" durch die Wörter „§ 52 Absatz 5 Satz 4 und 5" ersetzt. 10. § 60 wird wie folgt geändert: ...

Zweites Gesetz zur Änderung des Mess- und Eichgesetzes
G. v. 09.06.2021 BGBl. I S. 1663
Artikel 1 2. MessEGÄndG
... erstrecken, die er in der Union auf dem Markt bereitgestellt hat." 15. In § 52 Absatz 4 werden nach den Wörtern „§§ 13 und 14 Absatz 1" die Wörter ...
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