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Zitierungen von § 12 EGovG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 12 EGovG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in EGovG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Erstes Gesetz zur Änderung des E-Government-Gesetzes

G. v. 05.07.2017 BGBl. I S. 2206

Artikel 1 1. EGovGÄndG Änderung des E-Government-Gesetzes

... 1. Die Inhaltsübersicht wird wie folgt geändert: a) Nach der Angabe zu § 12 wird folgende Angabe eingefügt: „§ 12a Offene Daten der Behörden ... angefügt: „§ 19 Übergangsvorschriften". 2. Nach § 12 wird folgender § 12a eingefügt: „§ 12a Offene Daten der ...

Erstes Gesetz zur Änderung des Informationsweiterverwendungsgesetzes

G. v. 08.07.2015 BGBl. I S. 1162

Artikel 1 1. IWGÄndG Änderung des Informationsweiterverwendungsgesetzes

... Vorkehrungen Soweit Informationen mit Metadaten versehene Daten im Sinne des § 12 Absatz 1 des E-Government-Gesetzes sind und über öffentlich zugängliche Netze in ...

Zweite Verordnung zur Änderung medizinprodukterechtlicher Vorschriften

V. v. 27.09.2016 BGBl. I S. 2203

Artikel 4 2. MedProdRÄndV Änderung der Medizinprodukte-Sicherheitsplanverordnung

... Meldungen nach § 3 Absatz 4, erfolgen elektronisch und maschinenlesbar im Sinne von § 12 des E-Government-Gesetzes. Die zuständigen Bundesoberbehörden veröffentlichen ...

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Zitate in aufgehobenen Titeln

Informationsweiterverwendungsgesetz (IWG)

G. v. 13.12.2006 BGBl. I S. 2913; aufgehoben durch Artikel 3 G. v. 16.07.2021 BGBl. I S. 2941

§ 8 IWG Praktische Vorkehrungen (vom 17.07.2015)

... Informationen mit Metadaten versehene Daten im Sinne des § 12 Absatz 1 des E-Government-Gesetzes sind und über öffentlich zugängliche Netze in ...

Medizinprodukte-Sicherheitsplanverordnung (MPSV)

Artikel 1 V. v. 24.06.2002 BGBl. I S. 2131; aufgehoben durch Artikel 9 Abs. 1 V. v. 21.04.2021 BGBl. I S. 833

§ 7 MPSV Modalitäten der Meldung (vom 01.01.2017)

... Meldungen nach § 3 Absatz 4, erfolgen elektronisch und maschinenlesbar im Sinne von § 12 des E-Government-Gesetzes. Die zuständigen Bundesoberbehörden ...

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