§ 5 - Soldatenversorgungs-Zuständigkeitsübertragungsverordnung (SVZustÜV)

V. v. 22.07.2013 BGBl. I S. 2761 (Nr. 43); aufgehoben durch Artikel 1 V. v. 04.10.2021 BGBl. I S. 4625
Geltung ab 01.07.2013; FNA: 53-4-21 Wehrsold - Fürsorge - Versorgung

3 weitere Fassungen

wird in 4 Vorschriften zitiert

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→ § 6

§ 5 (aufgehoben)

§ 5 hat 1 frühere Fassung und wird in 1 Vorschrift zitiert

Text in der Fassung des Artikels 9 Gesetz zur Neuorganisation der Zollverwaltung G. v. 3. Dezember 2015 BGBl. I S. 2178 m.W.v. 1. Januar 2016

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Frühere Fassungen von § 5 SVZustÜV

Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.

vergleichen mit	mWv (verkündet)	neue Fassung durch
aktuell vorher	01.01.2016	Artikel 9 Gesetz zur Neuorganisation der Zollverwaltung vom 03.12.2015 BGBl. I S. 2178

Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.

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Zitierungen von § 5 SVZustÜV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 SVZustÜV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SVZustÜV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Neuorganisation der Zollverwaltung

G. v. 03.12.2015 BGBl. I S. 2178

Artikel 9 ZollVNeuOrgG Änderung von Rechtsverordnungen

... ersetzt. b) Absatz 3 wird aufgehoben. 2. § 5 wird aufgehoben. (3) In § 6 Absatz 1 der Zollkostenverordnung vom 6. September ...

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