Zitierungen von § 4 SpaEfV

... nach amtlich vorgeschriebenem Vordruck der Bundesfinanzbehörden gemäß § 4 Absatz 6 oder § 5 Absatz 5, 10. ein Testat: ein Zertifikat nach der DIN EN ISO 50001, ...

... oder Konformitätsbewertungsstellen als auch von Unternehmen, denen ein Nachweis nach § 4 oder § 5 ausgestellt oder bestätigt wurde oder werden soll, zu betreten, 2. ... oder Konformitätsbewertungsstellen als auch bei Unternehmen, denen ein Nachweis nach § 4 oder § 5 ausgestellt oder bestätigt wurde oder werden soll, einzusehen, zu prüfen ... oder Konformitätsbewertungsstellen als auch von Unternehmen, denen ein Nachweis nach § 4 oder § 5 ausgestellt oder bestätigt wurde oder werden soll, zu verlangen. (3) ...

... 1 Nummer 1 der Abgabenordnung handelt, wer vorsätzlich oder leichtfertig entgegen § 4 Absatz 6 Satz 1 oder § 5 Absatz 5 Satz 1 einen dort genannten Nachweis nicht richtig ...

... nach amtlich vorgeschriebenem Vordruck der Bundesfinanzbehörden gemäß § 4 Absatz 6 oder § 5 Absatz 5, 10. ein Testat: ein Zertifikat nach der DIN EN ISO ... oder eine Bestätigung der EMAS-Registrierungsstelle." 3. § 4 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 vor Nummer 1 werden die Wörter ... wie folgt geändert: aaa) Die Wörter „oder ein Testat nach § 4 Absatz 3" werden durch die Wörter „oder die Erfüllung der Voraussetzungen ... „oder die Erfüllung der Voraussetzungen für die Nachweisführung nach § 4 Absatz 3" ersetzt. bbb) Nach den Wörtern „dieses Testat" werden ... auszustellen" ersetzt. bb) In Satz 2 wird die Angabe „§ 4 Absatz 4" durch die Angabe „§ 4 Absatz 6" ersetzt. f) Der ... bb) In Satz 2 wird die Angabe „§ 4 Absatz 4" durch die Angabe „§ 4 Absatz 6" ersetzt. f) Der bisherige Absatz 5 wird Absatz 6 und in Satz 3 im ... 1 Satz 2 Nummer 1" ersetzt. 6. In § 9 werden die Wörter „§ 4 Absatz 4 Satz 1 oder § 5 Absatz 4 Satz 1" durch die Wörter „§ 4 Absatz 6 ... 4 Absatz 4 Satz 1 oder § 5 Absatz 4 Satz 1" durch die Wörter „§ 4 Absatz 6 Satz 1 oder § 5 Absatz 5 Satz 1" ersetzt. 7. In der Überschrift ...