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§ 20 - Außenwirtschaftsverordnung (AWV)

V. v. 02.08.2013 BGBl. I S. 2865 (Nr. 45); zuletzt geändert durch Artikel 1 V. v. 27.02.2019 BAnz AT 06.03.2019 V1
Geltung ab 01.09.2013; FNA: 7400-4-1 Außenwirtschaft im Allgemeinen
14 frühere Fassungen | wird in 27 Vorschriften zitiert

§ 20 Wiederausfuhren



Soweit Wiederausfuhren nach Artikel 270 der Verordnung (EU) Nr. 952/2013 einer Wiederausfuhranmeldung bedürfen, gelten die Vorschriften dieses Unterabschnitts entsprechend.



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Frühere Fassungen von § 20 AWV

Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.

vergleichen mitmWv (verkündet)neue Fassung durch
aktuell vorher 24.12.2016Artikel 1 Siebte Verordnung zur Änderung der Außenwirtschaftsverordnung
vom 19.12.2016 BAnz AT 23.12.2016 V1

Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.



 

Zitierungen von § 20 AWV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 20 AWV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in AWV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 23 AWV Ausfuhrabfertigung (vom 24.12.2016)
... der Genehmigung. (7) Für die Abgabe einer Wiederausfuhranmeldung nach § 20 und für die Abgabe einer rückwirkenden Ausfuhr- oder Wiederausfuhranmeldung nach Artikel ...
§ 81 AWV Ordnungswidrigkeiten - Verstöße gegen Bestimmungen der Außenwirtschaftsverordnung (vom 29.12.2018)
... fünf Jahre aufbewahrt, 3. entgegen § 12 Absatz 1, auch in Verbindung mit § 20 , eine Ausfuhrsendung nicht, nicht richtig oder nicht rechtzeitig gestellt, 4. entgegen ... oder nicht rechtzeitig abgibt, 6. entgegen § 14 Absatz 3, auch in Verbindung mit § 20 , oder entgegen § 14 Absatz 4, auch in Verbindung mit § 20, § 20a Absatz 3 oder ... 3, auch in Verbindung mit § 20, oder entgegen § 14 Absatz 4, auch in Verbindung mit § 20 , § 20a Absatz 3 oder § 20b Absatz 2, eine Ware entfernt oder entfernen lässt oder ... oder verladen lässt, 7. entgegen § 15 Absatz 1, auch in Verbindung mit § 20 , eine dort genannte Angabe nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig ...
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Elfte Verordnung zur Änderung der Außenwirtschaftsverordnung
V. v. 13.12.2017 BAnz AT 20.12.2017 V1
Artikel 1 11. AWVÄndV 4
... 81 Absatz 2 Nummer 6 werden die Wörter „oder Absatz 4, jeweils auch in Verbindung mit § 20 , eine Ware entfernt, entfernen lässt," durch die Wörter „, auch in Verbindung ... Ware entfernt, entfernen lässt," durch die Wörter „, auch in Verbindung mit § 20 , oder entgegen § 14 Absatz 4, auch in Verbindung mit § 20, § 20a Absatz 3 oder ... auch in Verbindung mit § 20, oder entgegen § 14 Absatz 4, auch in Verbindung mit § 20 , § 20a Absatz 3 oder § 20b Absatz 2, eine Ware entfernt oder entfernen lässt ...

Siebte Verordnung zur Änderung der Außenwirtschaftsverordnung
V. v. 19.12.2016 BAnz AT 23.12.2016 V1
Artikel 1 7. AWVÄndV Änderung der Außenwirtschaftsverordnung
... des Anmelders § 17 (weggefallen)". b) Nach der Angabe zu § 20 werden die folgenden Angaben eingefügt: „§ 20a Summarische ... in der Buchführung des Anmelders nach § 16" ersetzt. 10. § 20 wird wie folgt gefasst: „§ 20 Wiederausfuhren Soweit ... 16" ersetzt. 10. § 20 wird wie folgt gefasst: „§ 20 Wiederausfuhren Soweit Wiederausfuhren nach Artikel 270 der Verordnung (EU) Nr. ... gelten die Vorschriften dieses Unterabschnitts entsprechend." 11. Nach § 20 werden die folgenden neuen §§ 20a und 20b eingefügt: „§ 20a ... „(7) Für die Abgabe einer Wiederausfuhranmeldung nach § 20 und für die Abgabe einer rückwirkenden Ausfuhr- oder Wiederausfuhranmeldung nach Artikel ... folgt gefasst: „7. entgegen § 15 Absatz 1, auch in Verbindung mit § 20 , eine dort genannte Angabe nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig ...