Zitierungen von § 1 SGFFG

... im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel einen Anteil von 50 Prozent der nach § 1 Absatz 5 bis 7 förderfähigen Investitionen Schienenwege der öffentlichen nicht bundeseigenen ... betriebsbereit vorzuhalten. Für die Betriebsbereitschaft der Schienenwege gilt § 1 Absatz 5 Satz 1 Nummer 1 bis 3, Satz 4 entsprechend. Die technisch mögliche und übliche Nutzungszeit wird in dem ... zu mindestens 60 Prozent für Förderungen von Ersatzinvestitionen in Schienenwege nach § 1 Absatz 5 eingesetzt werden. (8) Förderfähig sind Investitionen ab einem Volumen von ...

... den Fördermitteln am höchsten ist. (5) Eine Förderung auf Grundlage des § 1 Absatz 7 ist ausgeschlossen, wenn der Antragsteller einer Rückforderungsanordnung auf Grund eines ... mit dem Binnenmarkt nicht nachgekommen ist. (6) Eine Förderung auf Grundlage des § 1 Absatz 7 ist ausgeschlossen für Antragsteller, die als Unternehmen in Schwierigkeiten im Sinne des ...

... vom 7. August 2013 (BGBl. I S. 3115) wird wie folgt geändert: 1. § 1 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Satz 1 werden die Wörter „den ... a) In Absatz 1 Satz 1 werden die Wörter „Investitionen in den Ersatz der nach § 1 Absatz 4 förderfähigen" durch die Wörter „nach § 1 Absatz 5 bis 7 ... Ersatz der nach § 1 Absatz 4 förderfähigen" durch die Wörter „nach § 1 Absatz 5 bis 7 förderfähigen Investitionen" ersetzt. b) Nach Absatz 1 wird folgender ... zu mindestens 60 Prozent für Förderungen von Ersatzinvestitionen in Schienenwege nach § 1 Absatz 5 eingesetzt werden. (8) Förderfähig sind Investitionen ab einem Volumen von ... den Fördermitteln am höchsten ist. (5) Eine Förderung auf Grundlage des § 1 Absatz 7 ist ausgeschlossen, wenn der Antragsteller einer Rückforderungsanordnung auf Grund eines ... mit dem Binnenmarkt nicht nachgekommen ist. (6) Eine Förderung auf Grundlage des § 1 Absatz 7 ist ausgeschlossen für Antragsteller, die als Unternehmen in Schwierigkeiten im Sinne des ...