Änderung Anlage AufbhV vom 21.11.2014

Anlage AufbhV a.F. (alte Fassung)
in der vor dem 21.11.2014 geltenden Fassung

Anlage AufbhV n.F. (neue Fassung)
in der am 21.11.2014 geltenden Fassung
durch Artikel 2 G. v. 15.11.2014 BGBl. I S. 1716

(Text alte Fassung)

Anlage (zu § 1 Absatz 2 Satz 2) Wirtschaftsplan des Sondervermögens „Aufbauhilfe"

Titel
Funktion | Zweckbestimmung | Soll
2013
1.000 € | Soll
2012
1.000 € | Ist
2011
1.000 €

| Vorbemerkung |

| In Ausführung des Gesetzes zur Errichtung eines
Sondervermögens 'Aufbauhilfe' (Aufbauhilfe-
fonds-Errichtungsgesetz - AufbhG) vom 15. Juli
2013 (BGBl. I S. 2401) wird ein nationaler Fonds
'Aufbauhilfe' als Sondervermögen des Bundes
errichtet.
Der Fonds dient der Leistung von Hilfen in den
im Sommer 2013 vom Hochwasser betroffenen
Ländern. Mit den Fondsmitteln werden Maßnah-
men zur Beseitigung der Hochwasserschäden
und zum Wiederaufbau der zerstörten Infra-
struktur finanziert. Sein Volumen beträgt 8 Mrd.
Euro. Die Länder beteiligen sich an der Finan- | zierung durch die Übernahme von Zinsen und
Tilgungen. Dies erfolgt in den Jahren 2014 bis
2019 durch eine Änderung der Umsatzsteuer-
verteilung zwischen Bund und Ländern und in
den Jahren 2020 bis 2033 durch direkte Zahlun-
gen der Länder an den Bund. Weitere Mittel
kommen aus dem EU-Solidaritätsfonds.
Gemäß § 1 Abs. 2 Satz 2 AufbhG werden die
von Bund und Ländern geleisteten Soforthilfen,
über die im Jahr 2013 Verwaltungsvereinba-
rungen zwischen dem Bund und den Ländern
geschlossen wurden, aus den Mitteln des Fonds
erstattet.

| Einnahmen | | |

(Text neue Fassung)

Anlage (zu § 1 Absatz 2 Satz 2) Wirtschaftsplan des Sondervermögens „Aufbauhilfe"

Vorbemerkung

In Ausführung des Gesetzes zur Errichtung eines Sondervermögens 'Aufbauhilfe' (Aufbauhilfefonds-Errichtungsgesetz - AufbhG) vom 15. Juli 2013 (BGBl. I S. 2401) wird ein nationaler Fonds 'Aufbauhilfe' als Sondervermögen des Bundes errichtet.

Der Fonds dient der Leistung von Hilfen in den im Sommer 2013 vom Hochwasser betroffenen Ländern. Mit den Fondsmitteln werden Maßnahmen zur Beseitigung der Hochwasserschäden und zum Wiederaufbau der zerstörten Infrastruktur finanziert. Sein Volumen beträgt 8 Mrd. Euro. Die Länder beteiligen sich an der Finanzierung durch die Übernahme von Zinsen und Tilgungen. Dies erfolgt in den Jahren 2014 bis 2019 durch eine Änderung der Umsatzsteuerverteilung zwischen Bund und Ländern und in den Jahren 2020 bis 2033 durch direkte Zahlungen der Länder an den Bund. Weitere Mittel kommen aus dem EU-Solidaritätsfonds.

Gemäß § 1 Abs. 2 Satz 2 AufbhG werden die von Bund und Ländern geleisteten Soforthilfen, über die im Jahr 2013 Verwaltungsvereinbarungen zwischen dem Bund und den Ländern geschlossen wurden, aus den Mitteln des Fonds erstattet.


Überblick | Soll
2014
1.000 € | Soll
2013
1.000 € | Veränderung
gegenüber
2013
1.000 € | Ausgabe-
reste
2013
1.000 € | Ist
2013
1.000 €

Einnahmen

Übrige Einnahmen | - | 8.000.000 | - 8.000.000 | | -

Gesamteinnahmen | - | 8.000.000 | - 8.000.000 | | -

Ausgaben

Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen) | - | 2.411.169 | - 2.411.169 | | -

Ausgaben für Investitionen | - | 5.588.831 | - 5.588.831 | | -

Besondere Finanzierungsausgaben | - | - | - | | -

Gesamtausgaben | - | 8.000.000 | - 8.000.000 | | -

davon nicht flexibilisiert | - | 8.000.000 | - 8.000.000 | | -



Titel
Funktion | Zweckbestimmung | Soll
2014
1.000 € | Soll
2013
1.000 € | Ist
2012
1.000 €

| Einnahmen

(Textabschnitt unverändert)

| Übrige Einnahmen | | |

(Text alte Fassung)

231 01
-813 | Zuführungen des Bundes | 8.000.000 | - |

272 01
-813 | Zuschüsse von der Europäischen Union
Haushaltsvermerk
Mehreinnahmen sind wegen bindender Vorgaben der EU
zweckgebunden. Sie dienen nur zur Leistung der Mehraus-
gaben bei folgenden Titeln: Kap. 6095. | - | - |

(Text neue Fassung)

231 01
-813 | Zuführungen des Bundes | - | 8.000.000 |

272 01
-813 | Zuschüsse von der Europäischen Union | - | - |

Haushaltsvermerk
Mehreinnahmen sind wegen bindender Vorgaben der EU
zweckgebunden. Sie dienen nur zur Leistung der Mehraus-
gaben bei folgenden Titeln: Anlage 4 zu Kap. 6002.

(Textabschnitt unverändert)

| Titelgruppe 01 | | |

Tgr. 01 | Infrastruktur des Bundes | (-) | (-) |

(Text alte Fassung)

359 11
-850 | Entnahme aus Rücklage
Haushaltsvermerk
Mehreinnahmen sind gemäß Aufbauhilfefonds-Errichtungs-
gesetz zweckgebunden. Sie dienen nur zur Leistung der
Mehrausgaben bei folgenden Titeln: Tgr. 01 Kap. 6095. | - | - |

(Text neue Fassung)

359 11
-850 | Entnahme aus Rücklage | - | - |

Haushaltsvermerk
Mehreinnahmen sind gemäß Aufbauhilfefonds-Errichtungs-
gesetz zweckgebunden. Sie dienen nur zur Leistung der
Mehrausgaben bei folgenden Titeln: Tgr. 01 Kap. 6095.

(Textabschnitt unverändert)

| Titelgruppe 02 | | |

Tgr. 02 | Beseitigung der Hochwasserschäden in den Ländern | (-) | (-) |

(Text alte Fassung)

359 21
-850 | Entnahme aus Rücklage
Haushaltsvermerk
Mehreinnahmen sind gemäß Aufbauhilfefonds-Errichtungs-
gesetz zweckgebunden. Sie dienen nur zur Leistung der
Mehrausgaben bei folgenden Titeln: Tgr. 02 Kap. 6095. | - | - |

| Ausgaben
Haushaltsvermerk:
1. Mehrausgaben zu Nr. 2 und 3 der Erläuterungen dürfen
bis zur Höhe der zweckgebundenen Mehreinnahmen
bei folgenden Titeln geleistet werden: 272 01, 359 11
und 359 21.
2. Erstattungen und Rückzahlungen fließen den Ausga-
ben zu.
Erläuterungen: | | |

(Text neue Fassung)

359 21
-850 | Entnahme aus Rücklage | - | - |

Haushaltsvermerk
Mehreinnahmen sind gemäß Aufbauhilfefonds-Errichtungs-
gesetz zweckgebunden. Sie dienen nur zur Leistung der
Mehrausgaben bei folgenden Titeln: Tgr. 02 Kap. 6095.

| Ausgaben

| Haushaltsvermerk:
1. Mehrausgaben zu Nr. 2 und 3 der Erläuterungen dürfen
bis zur Höhe der zweckgebundenen Mehreinnahmen
bei folgenden Titeln geleistet werden: 272 01, 359 11
und 359 21.
2. Erstattungen und Rückzahlungen fließen den Ausgaben
zu. | | |

Erläuterungen:

(Textabschnitt unverändert)

Bezeichnung | 1.000 €

(Text alte Fassung)

1. Zuführung des Bundes | 8.000.000

(Text neue Fassung)

1. Zuführung des Bundes | -

(Textabschnitt unverändert)

2. Zuschüsse der Europäischen Union | -

3. Entnahmen aus Rücklagen | -

(Text alte Fassung)

Zusammen | 8.000.000

(Text neue Fassung)

Zusammen | -

(Textabschnitt unverändert)

| Titelgruppe 01 | | |

(Text alte Fassung)

Tgr. 01 | Infrastruktur des Bundes
Haushaltsvermerk:
Die Ausgaben der Tgr. 01 sind gegenseitig deckungsfähig. | (1.320.000) | (-) |

741 11
-721 | Aufwendungen für Bundesautobahnen | 100.000 | - |

741 12
-722 | Aufwendungen für Bundesstraßen | 305.000 | - |

741 13
-731 | Aufwendungen für Bundeswasserstraßen | 90.000 | - |

741 14
-813 | Aufwendungen für Liegenschaften der Ressorts und sons-
tiges Vermögen des Bundes | 100.000 | - |

891 11
-742 | Aufwendungen für Eisenbahnen des Bundes zur Besei-
tigung von Schäden am Bundesschienenwegenetz und für
das Bundeseisenbahnvermögen | 725.000 | - |

919 11
-850 | Zuführung an Rücklage | - | - |

(Text neue Fassung)

Tgr. 01 | Infrastruktur des Bundes | (-) | (1.320.000) |

Haushaltsvermerk:
Die Ausgaben der Tgr. 01 sind gegenseitig deckungsfähig.

611 01
-813 | Zuführung an den Bund | - | - | -

741 11
-721 | Aufwendungen für Bundesautobahnen | - | 100.000 | -

741 12
-722 | Aufwendungen für Bundesstraßen | - | 305.000 | -

741 13
-731 | Aufwendungen für Bundeswasserstraßen | - | 90.000 | -

741 14
-813 | Aufwendungen für Liegenschaften der Ressorts und sons-
tiges Vermögen des Bundes | - | 100.000 | -

891 11
-742 | Aufwendungen für Eisenbahnen des Bundes zur Besei-
tigung von Schäden am Bundesschienenwegenetz und für
das Bundeseisenbahnvermögen | - | 725.000 | -

919 11
-850 | Zuführung an Rücklage | - | - | -

(Textabschnitt unverändert)

| Titelgruppe 02 | | |

(Text alte Fassung)

Tgr. 02 | Beseitigung der Hochwasserschäden in den Ländern | (6.680.000) | (-) |

| Haushaltsvermerk:
Die Ausgaben der Tgr. 02 sind gegenseitig deckungsfähig. | | |

611 21
-813 | Erstattung an den Bund | 459.850 | - |

612 21
-813 | Soforthilfen der Länder | 369.742 | - |

| Erläuterungen:
Die Mittel werden wie folgt auf die Länder aufgeteilt: | | |

(Text neue Fassung)

Tgr. 02 | Beseitigung der Hochwasserschäden in den Ländern | (-) | (6.680.000) |

Haushaltsvermerk:
Die Ausgaben der Tgr. 02 sind gegenseitig deckungsfähig.

611 21
-820 | Erstattung an den Bund | - | 459.850 | -

612 21
-820 | Soforthilfen der Länder | - | 369.742 | -

Erläuterungen: |

(Textabschnitt unverändert)

Bezeichnung | 1.000 €

(Text alte Fassung)

Sachsen-Anhalt | 106.000

Sachsen | 116.500

Bayern | 75.392

Thüringen | 28.000

Brandenburg | 12.000

Niedersachsen | 20.750

Baden-Württemberg | 4.000

Schleswig-Holstein | 2.000

Hessen | 4.000

(Text neue Fassung)

Sachsen-Anhalt | -

Sachsen | -

Bayern | -

Thüringen | -

Brandenburg | -

Niedersachsen | -

Baden-Württemberg | -

Schleswig-Holstein | -

Hessen | -

(Textabschnitt unverändert)

Mecklenburg-Vorpommern | -

(Text alte Fassung)

Rheinland-Pfalz | 1.100

Zusammen | 369.742

697 21
-813 | Programm zur Unterstützung hochwasserbetroffener Unter-
nehmen der gewerblichen Wirtschaft und Angehöriger
Freier Berufe sowie wirtschaftsnaher Infrastruktur
Erläuterungen:
Die Mittel werden wie folgt auf die Länder aufgeteilt: | 527.468 | - |

(Text neue Fassung)

Rheinland-Pfalz | -

Zusammen | -

697 21
-813 | Programm zur Unterstützung hochwasserbetroffener Unter-
nehmen der gewerblichen Wirtschaft und Angehöriger
Freier Berufe sowie wirtschaftsnaher Infrastruktur | - | 527.468 | -

Erläuterungen:

(Textabschnitt unverändert)

Bezeichnung | 1.000 €

(Text alte Fassung)

Sachsen-Anhalt | 200.000

Sachsen | 92.651

Bayern | 180.000

Thüringen | 49.533

(Text neue Fassung)

Sachsen-Anhalt | -

Sachsen | -

Bayern | -

Thüringen | -

(Textabschnitt unverändert)

Brandenburg | -

(Text alte Fassung)

Niedersachsen | 500

Baden-Württemberg | 2.700

Schleswig-Holstein | 1.200

Hessen | 806

Mecklenburg-Vorpommern | 28

Rheinland-Pfalz | 50

Zusammen | 527.468

697 22
-813 | Programm zur Unterstützung der vom Hochwasser betrof-
fenen Land- und Forstwirtschaft sowie zum Schadensaus-
gleich in der ländlichen Infrastruktur im Außenbereich von
Gemeinden
Erläuterungen:
Die Mittel werden wie folgt auf die Länder aufgeteilt: | 401.604 | - |

(Text neue Fassung)

Niedersachsen | -

Baden-Württemberg | -

Schleswig-Holstein | -

Hessen | -

Mecklenburg-Vorpommern | -

Rheinland-Pfalz | -

Zusammen | -

697 22
-813 | Programm zur Unterstützung der vom Hochwasser betrof-
fenen Land- und Forstwirtschaft sowie zum Schadensaus-
gleich in der ländlichen Infrastruktur im Außenbereich von
Gemeinden | - | 401.604 | -

Erläuterungen:

(Textabschnitt unverändert)

Bezeichnung | 1.000 €

(Text alte Fassung)

Sachsen-Anhalt | 200.000

Sachsen | 106.043

Bayern | 60.000

Thüringen | 11.069

Brandenburg | 7.065

Niedersachsen | 8.984

Baden-Württemberg | 4.140

Schleswig-Holstein | 80

(Text neue Fassung)

Sachsen-Anhalt | -

Sachsen | -

Bayern | -

Thüringen | -

Brandenburg | -

Noch zu Titel 697 22

| Niedersachsen | - | | |

Baden-Württemberg | -

Schleswig-Holstein | -

(Textabschnitt unverändert)

Hessen | -

(Text alte Fassung)

| Mecklenburg-Vorpommern | 3.446 | | |

Rheinland-Pfalz | 777

Zusammen | 401.604

698 21
-813 | Programm zur Unterstützung vom Hochwasser
privater Haushalte und Wohnungsunternehmen
Erläuterungen:
Die Mittel werden wie folgt auf die Länder aufgeteilt: | betroffener | 587.494 | - |

(Text neue Fassung)

Mecklenburg-Vorpommern | -

Rheinland-Pfalz | -

Zusammen | -

698 21
-813 | Programm zur Unterstützung vom Hochwasser betroffener
privater Haushalte und Wohnungsunternehmen | - | 587.494 | -

Erläuterungen:

(Textabschnitt unverändert)

Bezeichnung | 1.000 €

(Text alte Fassung)

Sachsen-Anhalt | 200.000

Sachsen | 151.434

Bayern | 190.000

Thüringen | 33.036

Brandenburg | 847

Niedersachsen | 1.250

Baden-Württemberg | 4.877

Schleswig-Holstein | 6.000

(Text neue Fassung)

Sachsen-Anhalt | -

Sachsen | -

Bayern | -

Thüringen | -

Brandenburg | -

Niedersachsen | -

Baden-Württemberg | -

Schleswig-Holstein | -

(Textabschnitt unverändert)

Hessen | -

(Text alte Fassung)

Mecklenburg-Vorpommern |

Rheinland-Pfalz | 50

Zusammen | 587.494

698 22
-813 | Programm zur Schadensbeseitigung bei kulturellen Einrich-
tungen und Kulturdenkmälern unabhängig von der Träger-
schaft
Erläuterungen:
Die Mittel werden wie folgt auf die Länder aufgeteilt: | 62.761 | - |

(Text neue Fassung)

Mecklenburg-Vorpommern | -

Rheinland-Pfalz | -

Zusammen | -

698 22
-813 | Programm zur Schadensbeseitigung bei kulturellen Einrich-
tungen und Kulturdenkmälern unabhängig von der Träger-
schaft | - | 62.761 | -

Erläuterungen:

(Textabschnitt unverändert)

Bezeichnung | 1.000 €

(Text alte Fassung)

Sachsen-Anhalt | 40.000

Sachsen | 14.559

Bayern | 2.500

Thüringen | 4.784

Brandenburg | 10

Niedersachsen | 50

Baden-Württemberg | 455

Schleswig-Holstein | 390

(Text neue Fassung)

Sachsen-Anhalt | -

Sachsen | -

Bayern | -

Thüringen | -

Brandenburg | -

Niedersachsen | -

Baden-Württemberg | -

Schleswig-Holstein | -

(Textabschnitt unverändert)

Hessen | -

(Text alte Fassung)

Mecklenburg-Vorpommern | 13

(Text neue Fassung)

Mecklenburg-Vorpommern | -

(Textabschnitt unverändert)

Rheinland-Pfalz | -

(Text alte Fassung)

Zusammen | 62.761

698 23
-813 | Programm zur Schadensbeseitigung bei Forschungseinrich-
tungen unabhängig von der Trägerschaft
Erläuterungen:
Die Mittel werden wie folgt auf die Länder aufgeteilt: | 2.250 | - |

(Text neue Fassung)

Zusammen | -

698 23
-813 | Programm zur Schadensbeseitigung bei Forschungsein-
richtungen unabhängig von der Trägerschaft | - | 2.250 | -

Erläuterungen:

(Textabschnitt unverändert)

Bezeichnung | 1.000 €

(Text alte Fassung)

Sachsen-Anhalt | 2.000

(Text neue Fassung)

Sachsen-Anhalt | -

(Textabschnitt unverändert)

Sachsen | -

(Text alte Fassung)

Bayern | 250

(Text neue Fassung)

Bayern | -

(Textabschnitt unverändert)

Thüringen | -

(Text alte Fassung)

| Brandenburg | - | | |

(Text neue Fassung)

Brandenburg | -

(Textabschnitt unverändert)

Niedersachsen | -

Baden-Württemberg | -

Schleswig-Holstein | -

Hessen | -

Mecklenburg-Vorpommern | -

Rheinland-Pfalz | -

(Text alte Fassung)

Zusammen | 2.250

882 21
-813 | Programm zur Wiederherstellung der Infrastruktur in den
Gemeinden
Erläuterungen:
Die Mittel werden wie folgt auf die Länder aufgeteilt: | 785.252 | - |

(Text neue Fassung)

Zusammen | -

882 21
-813 | Programm zur Wiederherstellung der Infrastruktur in den
Gemeinden | - | 785.252 | -

Erläuterungen:

(Textabschnitt unverändert)

Bezeichnung | 1.000 €

(Text alte Fassung)

Sachsen-Anhalt | 408.470

Sachsen | 250.080

Bayern | 35.000

Thüringen | 60.430

Brandenburg | 12.462

Niedersachsen | 3.600

Baden-Württemberg | 12.452

Schleswig-Holstein | 1.837

Hessen | 806

Mecklenburg-Vorpommern | 115

(Text neue Fassung)

Sachsen-Anhalt | -

Sachsen | -

Bayern | -

Thüringen | -

Brandenburg | -

Niedersachsen | -

Baden-Württemberg | -

Schleswig-Holstein | -

Hessen | -

Mecklenburg-Vorpommern | -

(Textabschnitt unverändert)

Rheinland-Pfalz | -

(Text alte Fassung)

Zusammen | 785.252

882 22
-813 | Programm zur Wiederherstellung der Infrastruktur der
Länder
Erläuterungen:
Die Mittel werden wie folgt auf die Länder aufgeteilt: | 373.504 | - |

(Text neue Fassung)

Zusammen | -

882 22
-813 | Programm zur Wiederherstellung der Infrastruktur der
Länder | - | 373.504 | -

Erläuterungen:

(Textabschnitt unverändert)

Bezeichnung | 1.000 €

(Text alte Fassung)

Sachsen-Anhalt | 100.000

Sachsen | 163.813

Bayern | 65.500

Thüringen | 23.388

Brandenburg | 10.535

Niedersachsen | 321

Baden-Württemberg | 5.587

Schleswig-Holstein |

Hessen | 4.029

Mecklenburg-Vorpommern | 131

Rheinland-Pfalz | 200

Zusammen | 373.504

893 21
-813 | Reserve zur Aufteilung nach weiterer Schadensbewertung | 3.110.075 | - |

919 21
-850 | Zuführung an Rücklage | - | - |

| Abschluss der Anlage | | |

| Einnahmen | | |

Steuern und steuerähnliche Abgaben | - | - |

Verwaltungseinnahmen | - | - |

Übrige Einnahmen | 8.000.000 | - |

Gesamteinnahmen | 8.000.000 | - |

| Ausgaben | | |

Personalausgaben | - | - |

Sächliche Verwaltungsausgaben | - | - |

Militärische Beschaffungen, Anlagen usw. | - | - |

Schuldendienst | - | - |

Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen) | 2.411.169 | - |

Ausgaben für Investitionen | 5.588.831 | - |

Besondere Finanzierungsausgaben | - | - |

| Gesamtausgaben | 8.000.000 | - |

(Text neue Fassung)

Sachsen-Anhalt | -

Sachsen | -

Bayern | -

Thüringen | -

Brandenburg | -

Niedersachsen | -

Baden-Württemberg | -

Noch zu Titel 882 22

| Schleswig-Holstein | - | | |

Hessen | -

Mecklenburg-Vorpommern | -

Rheinland-Pfalz | -

Zusammen | -

893 21
-813 | Reserve zur Aufteilung nach weiterer Schadensbewertung | - | 3.110.075 | -

919 21
-850 | Zuführung an Rücklage | - | - | -