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Artikel 23 - Gesetz zur Förderung des elektronischen Rechtsverkehrs mit den Gerichten (FördElRV k.a.Abk.)

G. v. 10.10.2013 BGBl. I S. 3786 (Nr. 62); zuletzt geändert durch Artikel 31 G. v. 05.07.2017 BGBl. I S. 2208
Geltung ab 01.01.2018, abweichend siehe Artikel 26; FNA: 310-4/7 Zivilprozess, Zwangsversteigerung und Zwangsverwaltung

49 Änderungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 32 Vorschriften zitiert

Artikel 22 ←

→ Artikel 24

Artikel 23 Änderung des Wechselgesetzes

Artikel 23 wird in 2 Vorschriften zitiert und ändert mWv. 1. Juli 2014 WechselG Artikel 44

Artikel 44 Absatz 6 Satz 2 des Wechselgesetzes in der im Bundesgesetzblatt Teil III, Gliederungsnummer 4133-1, veröffentlichten bereinigten Fassung, das zuletzt durch Artikel 156 des Gesetzes vom 19. April 2006 (BGBl. I S. 866) geändert worden ist, wird wie folgt gefasst:

: „Die Vorlegung der Bekanntmachung des gerichtlichen Beschlusses im Internet oder der Veröffentlichung nach § 9 Absatz 2 Satz 1 der Insolvenzordnung ist der Vorlegung des gerichtlichen Beschlusses gleichzuachten."

Artikel 22 ←

→ Artikel 24

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Zitierungen von Artikel 23 Gesetz zur Förderung des elektronischen Rechtsverkehrs mit den Gerichten

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 23 FördElRV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in FördElRV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

Artikel 26 FördElRV Inkrafttreten, Außerkrafttreten

... 2, die Artikel 17, 18 Nummer 1, 2 Buchstabe b, Artikel 19 Nummer 1 und 2 sowie die Artikel 20 bis 23 treten am 1. Juli 2014 in Kraft. (5) Artikel 1 Nummer 1 Buchstabe e, Nummer 26, Artikel ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Zehnte Zuständigkeitsanpassungsverordnung

V. v. 31.08.2015 BGBl. I S. 1474; zuletzt geändert durch Artikel 3 Abs. 3 G. v. 30.06.2017 BGBl. I S. 2147

Artikel 201 10. ZustAnpV Änderung des Wechselgesetzes

... Gliederungsnummer 4133-1, veröffentlichten bereinigten Fassung, das zuletzt durch Artikel 23 des Gesetzes vom 10. Oktober 2013 (BGBl. I S. 3786) geändert worden ist, wird das Wort ...

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