Tools:
Update via:
Sie sind hier: Start > Inhaltsverzeichnis LuftSchlichtV > § 9 > alle Fassungen > a.F. Fassung ab 01.04.2016
Änderung § 9 LuftSchlichtV vom 01.04.2016
Ähnliche Seiten: alle Änderungen durch Artikel 22 VSBGEG am 1. April 2016 und Änderungshistorie der LuftSchlichtVHervorhebungen: alter Text, neuer Text
Änderung verpasst?
| § 9 LuftSchlichtV a.F. (alte Fassung) in der vor dem 01.04.2016 geltenden Fassung | § 9 LuftSchlichtV n.F. (neue Fassung) in der am 01.04.2016 geltenden Fassung durch Artikel 22 G. v. 19.02.2016 BGBl. I S. 254 |
|---|---|
(Textabschnitt unverändert) § 9 Tätigkeitsbericht | |
| (Text alte Fassung) Die Schlichtungsstelle hat jährlich einen Tätigkeitsbericht zu erstellen und zu veröffentlichen. Dem Bundesministerium der Justiz ist unverzüglich nach Veröffentlichung eine Kopie des Tätigkeitsberichts zu übersenden. | (Text neue Fassung) 1 Die Schlichtungsstelle hat jährlich einen Tätigkeitsbericht zu erstellen und zu veröffentlichen. 2 Dem Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz ist unverzüglich nach Veröffentlichung eine Kopie des Tätigkeitsberichts zu übersenden. |
Anzeige
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/10964/al53936-0.htm