Zitierungen von § 1 ERVDPMAV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 1 ERVDPMAV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in ERVDPMAV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 2 ERVDPMAV Signaturfreie elektronische Kommunikation (vom 01.07.2022)
... gibt diese Verfahrenshandlungen über die Internetseite www.dpma.de bekannt. (3) § 1 Absatz 2 ist ...
§ 4 ERVDPMAV Bekanntgabe der Bearbeitungsvoraussetzungen (vom 01.10.2016)
... Dateiformate für und weitere technische Anforderungen an die nach den §§ 1 und 2 eingereichten Dokumente einschließlich der Anlagen, 5. weitere Angaben, die ...
 
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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Modernisierung des Geschmacksmustergesetzes sowie zur Änderung der Regelungen über die Bekanntmachungen zum Ausstellungsschutz
G. v. 10.10.2013 BGBl. I S. 3799
Artikel 5 GeschmMRModG Folgeänderungen
... „Geschmacksmuster" durch das Wort „Design" ersetzt (10) In § 1 Absatz 1 Nummer 4 der Verordnung über den elektronischen Rechtsverkehr beim Deutschen Patent- ...

Verordnung zur Änderung der DPMA-Verordnung und der Verordnung über den elektronischen Rechtsverkehr beim Deutschen Patent- und Markenamt
V. v. 10.12.2018 BGBl. I S. 2444
Artikel 2 DPMAVuaÄndV Änderung der Verordnung über den elektronischen Rechtsverkehr beim Deutschen Patent- und Markenamt
...  §§ 1 und 2 der Verordnung über den elektronischen Rechtsverkehr beim Deutschen Patent- und ... Juli 2017 (BGBl. I S. 2745) geändert worden ist, werden wie folgt gefasst: „ § 1 Signaturgebundene elektronische Kommunikation (1) Beim Deutschen Patent- und Markenamt ... gibt diese Verfahrenshandlungen über die Internetseite www.dpma.de bekannt. (3) § 1 Absatz 2 ist ...

Verordnung zur weiteren Modernisierung des Designrechts und zur Einführung des Nichtigkeitsverfahrens in Designangelegenheiten
V. v. 02.01.2014 BGBl. I S. 18
Artikel 5 DesignVEV Änderung der Verordnung über den elektronischen Rechtsverkehr beim Deutschen Patent- und Markenamt
... vom 1. November 2013 (BGBl. I S. 3906) wird wie folgt geändert: 1. § 1 Absatz 1 Nummer 4 wird wie folgt gefasst: „4. in Designverfahren für ...

Zehnte Zuständigkeitsanpassungsverordnung
V. v. 31.08.2015 BGBl. I S. 1474; zuletzt geändert durch Artikel 3 Abs. 3 G. v. 30.06.2017 BGBl. I S. 2147
Artikel 209 10. ZustAnpV Änderung der Verordnung über den elektronischen Rechtsverkehr beim Deutschen Patent- und Markenamt
...  In § 1 Absatz 2 der Verordnung über den elektronischen Rechtsverkehr beim Deutschen Patent- und ...


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