Zitierungen von § 9 AgrarMSV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 9 AgrarMSV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in AgrarMSV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 10 AgrarMSV Mindestmitgliederzahl; Andienungspflicht; Reichweite der Anerkennung
... Anerkennung erstreckt sich nur auf Agrarur- und Agrarverarbeitungserzeugnisse im Sinne des § 9 Absatz ...
§ 11 AgrarMSV Vereinigungen (vom 06.07.2017)
... Angebots ihrer Mitglieder verfolgt. Stellt ein Mitglied seine Tätigkeit ein, gilt § 9 Absatz 2 entsprechend. § 9 Absatz 3 gilt mit der Maßgabe entsprechend, dass inaktive ... ein Mitglied seine Tätigkeit ein, gilt § 9 Absatz 2 entsprechend. § 9 Absatz 3 gilt mit der Maßgabe entsprechend, dass inaktive Mitglieder Personen sind, die keine der ... keine der Voraussetzungen des Satzes 1 erfüllen. Die Vereinigung hat entsprechend § 9 Absatz 4 jährlich eine Mitgliederliste zu übermitteln. Auf die Tätigkeit Dritter ...
§ 21 AgrarMSV Mitteilungen (vom 06.07.2017)
... des Ruhens sowie 6. für anerkannte Erzeugerorganisationen jeweils die Liste nach § 9 Absatz 4 . In den Fällen des Satzes 1 Nummer 3 und 4 ist der Mitteilung eine ...
§ 23 AgrarMSV Übergangsbestimmungen (vom 27.06.2014)
... Anerkennungsvoraussetzungen des § 3 Nummer 4 Buchstabe b Doppelbuchstabe ff und des § 9 Absatz 3 Satz 1 nicht ...
 
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Zitate in Änderungsvorschriften

Verordnung zur Änderung der Agrarmarktstrukturverordnung und zur Aufhebung der Milch-Sachkunde-Verordnung
V. v. 04.07.2017 BGBl. I S. 2199
Artikel 1 AgrarMSVuaAufhV Änderung der Agrarmarktstrukturverordnung
... unter Beteiligung der jeweils zuständigen Fachbehörde zu erfolgen." 6. § 9 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt gefasst:  ... Satz 4 wird folgender Satz eingefügt: „Die Vereinigung hat entsprechend § 9 Absatz 4 jährlich eine Mitgliederliste zu übermitteln." c) In Satz 6 wird die ... eine Mitgliederliste zu übermitteln." c) In Satz 6 wird die Angabe „ § 9 Absatz 4 " durch die Angabe „§ 10a" ersetzt. 9. In § 13b Absatz 2 Satz ... des Ruhens sowie 6. für anerkannte Erzeugerorganisationen jeweils die Liste nach § 9 Absatz 4 . In den Fällen des Satzes 1 Nummer 3 und 4 ist der Mitteilung eine ...

Verordnung zur Änderung weinrechtlicher Vorschriften, der Alkoholhaltige Getränke-Verordnung und der Agrarmarktstrukturverordnung
V. v. 18.06.2014 BGBl. I S. 798
Artikel 6 WeinRuaÄndV Änderung der Agrarmarktstrukturverordnung
... vom 15. November 2013 (BGBl. I S. 3998) wird wie folgt geändert: 1. § 9 Absatz 2 wird wie folgt gefasst: „(2) Für den Fall, dass ein Erzeuger ... Anerkennungsvoraussetzungen des § 3 Nummer 4 Buchstabe b Doppelbuchstabe ff und des § 9 Absatz 3 Satz 1 nicht anzuwenden." 6. Die Anlage wird in Abschnitt I Nummer 1 wie ...


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