Start > Inhalt DesignV > § 4 > Zitierung

Zitierungen von § 4 DesignV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 4 DesignV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in DesignV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 27 DesignV Übergangsregelungen

... § 4 Absatz 2 findet auf bis zum 9. Januar 2014 eingegangene Wiedergaben keine Anwendung. ...

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Änderung des Designgesetzes und weiterer Vorschriften des gewerblichen Rechtsschutzes

G. v. 04.04.2016 BGBl. I S. 558

Artikel 14 DesignGuaÄndG Folgeänderungen

... vom 2. Januar 2014 (BGBl. I S. 18) wird wie folgt geändert: 1. In § 4 Absatz 2 werden die Wörter „§ 16 Absatz 4 Satz 1 des Designgesetzes" durch ...

Verordnung zur Änderung der Patentverordnung und anderer Verordnungen des gewerblichen Rechtsschutzes

V. v. 12.12.2018 BGBl. I S. 2446

Artikel 7 PatVuaÄndV Änderung der Designverordnung

... Mai 2017 (BGBl. I S. 1121) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. § 4 Absatz 1 Satz 2 wird durch die folgenden Sätze ersetzt: „Für die elektronische ...

buzer.de
Normalansicht

nach oben ↑
unten ↓

Ihr Rechtsradar

Verpassen Sie keine gesetzlichen Änderungen

Sie werden über jede verkündete oder in Kraft tretende Änderung per Mail informiert, sofort, wöchentlich oder in dem Intervall, das Sie gewählt haben.

Auf Wunsch werden Sie zusätzlich im konfigurierten Abstand vor Inkrafttreten erinnert.

Stellen Sie Ihr Paket zu überwachender Vorschriften beliebig zusammen.

Rechtskataster - Jetzt anmelden!

Weitere Vorteile:

Konsolidierte Vorschriften selbst bei Inkrafttreten "am Tage nach der Verkündung", Synopse zu jeder Änderungen, Begründungen des Gesetzgebers

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/11065/v186745.htm

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben