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Zitierungen von § 7 DesignV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 7 DesignV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in DesignV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 3 DesignV Inhalt der Anmeldung

... festzustellen (§ 6 Absatz 1 bis 3), 3. die Wiedergabe des Designs (§ 7 ) oder im Fall des § 11 Absatz 2 Satz 2 des Designgesetzes den flächenmäßigen ...

§ 4 DesignV Einreichung der Anmeldung (vom 01.04.2019)

... den elektronischen Rechtsverkehr beim Deutschen Patent- und Markenamt maßgebend. § 7 Absatz 5 und § 10 Absatz 3 bleiben unberührt. (2) Abweichend von § 11 Absatz 1 ...

§ 10 DesignV Beschreibung zur Erläuterung der Wiedergabe

... (3) Bei Verwendung eines digitalen Datenträgers zur Einreichung der Wiedergabe (§ 7 Absatz 5) kann die Beschreibung im Format „*.txt" auf dem Datenträger gespeichert ...

§ 20 DesignV Verzicht auf das eingetragene Design

... verzichtet, so ist mit der Erklärung eine Wiedergabe des geänderten Designs nach § 7 , im Fall des § 11 Absatz 2 Satz 2 des Designgesetzes des geänderten ...

§ 26 DesignV Aufbewahrung der Wiedergabe des eingetragenen Designs

... Deutsche Patent- und Markenamt bewahrt die Wiedergabe des eingetragenen Designs (§ 7 ) auch nach der Löschung der Eintragung im Designregister dauerhaft ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Verordnung zur Änderung der Patentverordnung und anderer Verordnungen des gewerblichen Rechtsschutzes

V. v. 12.12.2018 BGBl. I S. 2446

Artikel 7 PatVuaÄndV Änderung der Designverordnung

... über den elektronischen Rechtsverkehr beim Deutschen Patent- und Markenamt maßgebend. § 7 Absatz 5 und § 10 Absatz 3 bleiben unberührt." 2. § 6 wird wie folgt ...

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