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Zitierungen von § 7 DesignV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 7 DesignV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
DesignV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 3 DesignV Inhalt der Anmeldung
... festzustellen (§ 6 Absatz 1 bis 3), 3. die Wiedergabe des Designs (§ 7 ) oder im Fall des § 11 Absatz 2 Satz 2 des Designgesetzes den flächenmäßigen ...
§ 4 DesignV Einreichung der Anmeldung (vom 01.04.2019)
... den elektronischen Rechtsverkehr beim Deutschen Patent- und Markenamt maßgebend. § 7 Absatz 5 und § 10 Absatz 3 bleiben unberührt. (2) Abweichend von § 11 Absatz 1 ...
§ 10 DesignV Beschreibung zur Erläuterung der Wiedergabe
... (3) Bei Verwendung eines digitalen Datenträgers zur Einreichung der Wiedergabe (§ 7 Absatz 5) kann die Beschreibung im Format „*.txt" auf dem Datenträger gespeichert ...
§ 20 DesignV Verzicht auf das eingetragene Design
... verzichtet, so ist mit der Erklärung eine Wiedergabe des geänderten Designs nach § 7 , im Fall des § 11 Absatz 2 Satz 2 des Designgesetzes des geänderten ...
§ 26 DesignV Aufbewahrung der Wiedergabe des eingetragenen Designs
... Deutsche Patent- und Markenamt bewahrt die Wiedergabe des eingetragenen Designs (§ 7 ) auch nach der Löschung der Eintragung im Designregister dauerhaft ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Verordnung zur Änderung der Patentverordnung und anderer Verordnungen des gewerblichen Rechtsschutzes
V. v. 12.12.2018 BGBl. I S. 2446
Artikel 7 PatVuaÄndV Änderung der Designverordnung
... über den elektronischen Rechtsverkehr beim Deutschen Patent- und Markenamt maßgebend. § 7 Absatz 5 und § 10 Absatz 3 bleiben unberührt." 2. § 6 wird wie folgt ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/11065/v186748.htm