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Zitierungen von § 7 DesignV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 7 DesignV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
DesignV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 4 DesignV Einreichung der Anmeldung (vom 01.07.2026)
... den elektronischen Rechtsverkehr beim Deutschen Patent- und Markenamt maßgebend. § 7 Absatz 5 bleibt unberührt. (2) Abweichend von § 11 Absatz 1 der DPMA-Verordnung ist ...
§ 20 DesignV Verzicht auf das eingetragene Design
... verzichtet, so ist mit der Erklärung eine Wiedergabe des geänderten Designs nach § 7 , im Fall des § 11 Absatz 2 Satz 2 des Designgesetzes des geänderten ...
§ 26 DesignV Aufbewahrung der Wiedergabe des Designs (vom 01.07.2026)
... Deutsche Patent- und Markenamt bewahrt die Wiedergabe des Designs ( § 7 ) auch nach der Löschung der Eintragung im Designregister dauerhaft auf. Für ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Verordnung zur Änderung der DPMA-Verordnung, der Patentkostenzahlungsverordnung und der Designverordnung
V. v. 24.06.2026 BGBl. 2026 I Nr. 193
Artikel 3 DPMAVuaÄndV Änderung der Designverordnung
... 3. § 4 Absatz 1 Satz 3 wird durch den folgenden Satz ersetzt: „ § 7 Absatz 5 bleibt unberührt." 4. § 6 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 wird durch die ... des Designs Das Deutsche Patent- und Markenamt bewahrt die Wiedergabe des Designs ( § 7 ) auch nach der Löschung der Eintragung im Designregister dauerhaft auf. Für sonstige ...
Verordnung zur Änderung der Patentverordnung und anderer Verordnungen des gewerblichen Rechtsschutzes
V. v. 12.12.2018 BGBl. I S. 2446
Artikel 7 PatVuaÄndV Änderung der Designverordnung
... über den elektronischen Rechtsverkehr beim Deutschen Patent- und Markenamt maßgebend. § 7 Absatz 5 und § 10 Absatz 3 bleiben unberührt." 2. § 6 wird wie folgt ...
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