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Zitierungen von § 9 DesignV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 9 DesignV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
DesignV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 3 DesignV Inhalt der Anmeldung (vom 01.07.2026)
... die Angabe der Erzeugnisse, in die das Design aufgenommen oder bei denen es verwendet werden soll ( § 9 ). (2) Die Anmeldung kann ferner enthalten: 1. eine Beschreibung zur ... 1 des Designgesetzes, 3. die Angabe der Warenklasse, in die das Design einzuordnen ist ( § 9 ), 4. die Angabe eines Vertreters (§ 6 Absatz 4), 5. die Angabe des ...
§ 15 DesignV Inhalt des Designregisters (vom 01.07.2026)
... 2 des Designgesetzes), 7. der Tag der Eintragung, 8. die Erzeugnisangabe ( § 9 ), 9. die Warenklassen (§ 19 Absatz 2 des Designgesetzes), bestehend aus der Angabe ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Verordnung zur Änderung der DPMA-Verordnung, der Patentkostenzahlungsverordnung und der Designverordnung
V. v. 24.06.2026 BGBl. 2026 I Nr. 193
Artikel 3 DPMAVuaÄndV Änderung der Designverordnung
... werden durch die folgenden Nummern 8 bis 10 ersetzt: „8. die Erzeugnisangabe ( § 9 ), 9. die Warenklassen (§ 19 Absatz 2 des Designgesetzes), bestehend aus der ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/11065/v186750.htm