Zitierungen von § 9 DesignV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 9 DesignV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in DesignV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 3 DesignV Inhalt der Anmeldung

... der Erzeugnisse, in die das Design aufgenommen oder bei denen es verwendet werden soll (§ 9 ). (2) Die Anmeldung kann ferner enthalten: 1. eine Beschreibung zur ... 3. die Angabe der Warenklasse, in die das Design einzuordnen ist (§ 9 ), 4. die Angabe eines Vertreters (§ 6 Absatz 4), 5. die Angabe des ...

§ 15 DesignV Inhalt des Designregisters (vom 01.01.2024)

... 2 des Designgesetzes), 7. der Tag der Eintragung, 8. die Erzeugnisangabe ( § 9 ) und 9. die Warenklassen (§ 19 Absatz 2 des Designgesetzes), bestehend aus der ...

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