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Zitierungen von § 10 DesignV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 10 DesignV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
DesignV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 3 DesignV Inhalt der Anmeldung (vom 01.07.2026)
... kann ferner enthalten: 1. eine Beschreibung zur Erläuterung der Wiedergabe ( § 10 ), 2. einen Antrag auf Aufschiebung der Bekanntmachung der Wiedergabe nach § 21 ...
§ 15 DesignV Inhalt des Designregisters (vom 01.07.2026)
... 6 Absatz 5), 5. die Beschreibung zur Erläuterung der Wiedergabe des Designs ( § 10 ), 6. ein Hinweis auf die Ersetzung der Wiedergabe durch einen ...
§ 27 DesignV Übergangsregelungen (vom 01.07.2026)
... (3) Für Anmeldungen, die vor dem 1. Juli 2026 eingereicht worden sind, gelten die §§ 10 und 11 in der bis einschließlich 30. Juni 2026 geltenden ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Verordnung zur Änderung der DPMA-Verordnung, der Patentkostenzahlungsverordnung und der Designverordnung
V. v. 24.06.2026 BGBl. 2026 I Nr. 193
Artikel 3 DPMAVuaÄndV Änderung der Designverordnung
... Firmensitzes unter Angabe von Straße, Hausnummer, Postleitzahl und Ort." 5. § 10 Absatz 3 wird gestrichen. 6. § 11 Absatz 2 Satz 5 wird durch die folgenden Sätze ... „(3) Für Anmeldungen, die vor dem 1. Juli 2026 eingereicht worden sind, gelten die §§ 10 und 11 in der bis einschließlich 30. Juni 2026 geltenden ...
Verordnung zur Änderung der Patentverordnung und anderer Verordnungen des gewerblichen Rechtsschutzes
V. v. 12.12.2018 BGBl. I S. 2446
Artikel 7 PatVuaÄndV Änderung der Designverordnung
... Rechtsverkehr beim Deutschen Patent- und Markenamt maßgebend. § 7 Absatz 5 und § 10 Absatz 3 bleiben unberührt." 2. § 6 wird wie folgt geändert: a) ...
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