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Zitierungen von § 11 DesignV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 11 DesignV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
DesignV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 3 DesignV Inhalt der Anmeldung (vom 01.07.2026)
... Anmeldung desselben Designs oder eine Ausstellungspriorität in Anspruch genommen wird ( § 11 ), 7. die unverbindliche Erklärung des Anmelders, ob ein Interesse an der Vergabe ...
§ 27 DesignV Übergangsregelungen (vom 01.07.2026)
... Anmeldungen, die vor dem 1. Juli 2026 eingereicht worden sind, gelten die §§ 10 und 11 in der bis einschließlich 30. Juni 2026 geltenden ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Verordnung zur Änderung der DPMA-Verordnung, der Patentkostenzahlungsverordnung und der Designverordnung
V. v. 24.06.2026 BGBl. 2026 I Nr. 193
Artikel 3 DPMAVuaÄndV Änderung der Designverordnung
... Postleitzahl und Ort." 5. § 10 Absatz 3 wird gestrichen. 6. § 11 Absatz 2 Satz 5 wird durch die folgenden Sätze ersetzt: „Die Bescheinigung muss mindestens ... Anmeldungen, die vor dem 1. Juli 2026 eingereicht worden sind, gelten die §§ 10 und 11 in der bis einschließlich 30. Juni 2026 geltenden ...
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