Zitierungen von § 16 DesignV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 16 DesignV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in DesignV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Verordnung zur Änderung der DPMA-Verordnung, der Patentkostenzahlungsverordnung und der Designverordnung

V. v. 24.06.2026 BGBl. 2026 I Nr. 193

Artikel 3 DPMAVuaÄndV Änderung der Designverordnung

... 3 und 9 bis 12 sowie auf den Prioritätstag nach Absatz 2 Nummer 7 und 8." 9. § 16 Nummer 5 wird durch die folgende Nummer 5 ersetzt: „5. dass ein Design aus einer ...

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