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Zitierungen von § 17 DesignV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 17 DesignV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
DesignV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
Zitate in Änderungsvorschriften
Verordnung zur Änderung der DPMA-Verordnung, der Patentkostenzahlungsverordnung und der Designverordnung
V. v. 24.06.2026 BGBl. 2026 I Nr. 193
Artikel 3 DPMAVuaÄndV Änderung der Designverordnung
... dass ein Design aus einer Sammeleintragung abgeteilt wurde (§ 18),". 10. § 17 wird durch den folgenden § 17 ersetzt: „§ 17 Eintragungsurkunde ... abgeteilt wurde (§ 18),". 10. § 17 wird durch den folgenden § 17 ersetzt: „§ 17 Eintragungsurkunde Der Inhaber des eingetragenen ... 10. § 17 wird durch den folgenden § 17 ersetzt: „ § 17 Eintragungsurkunde Der Inhaber des eingetragenen Designs erhält vom Deutschen ...
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