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Zitierungen von § 21 DesignV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 21 DesignV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in DesignV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 25 DesignV Nachträgliche Schutzentziehung

... Bundesrepublik Deutschland (§ 70 Absatz 1 Satz 1 des Designgesetzes) gelten die §§ 21 und 22 ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Änderung des Designgesetzes und weiterer Vorschriften des gewerblichen Rechtsschutzes

G. v. 04.04.2016 BGBl. I S. 558

Artikel 14 DesignGuaÄndG Folgeänderungen

... „§ 16 Absatz 3 Satz 2 des Designgesetzes" ersetzt. 3. § 21 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 2 Nummer 3 werden die Wörter ...

Zweites Gesetz zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts

G. v. 10.08.2021 BGBl. I S. 3490

Artikel 11 2. PatRMoG Folgeänderungen

... „§ 125i" durch die Angabe „§ 125a" ersetzt. (2) In § 21 Absatz 3 Satz 2 der Designverordnung vom 2. Januar 2014 (BGBl. I S. 18), die zuletzt durch Artikel 75 des Gesetzes vom 10. August 2021 ...

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