Zitierungen von § 22 DesignV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 22 DesignV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
DesignV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 25 DesignV Nachträgliche Schutzentziehung
... Deutschland (§ 70 Absatz 1 Satz 1 des Designgesetzes) gelten die §§ 21 und 22 ...
§ 27 DesignV Übergangsregelungen
... findet auf bis zum 9. Januar 2014 eingegangene Wiedergaben keine Anwendung. (2) § 22 findet Anwendung auf alle Anträge zur Feststellung oder Erklärung der Nichtigkeit eines ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Änderung des Designgesetzes und weiterer Vorschriften des gewerblichen Rechtsschutzes
G. v. 04.04.2016 BGBl. I S. 558
Artikel 14 DesignGuaÄndG Folgeänderungen
... „Absatz 2 Satz 1" durch die Angabe „Absatz 2" ersetzt. 4. § 22 Absatz 4 wird ...
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