Zitierungen von § 24 DesignV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 24 DesignV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in DesignV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Verordnung zur Änderung der DPMA-Verordnung, der Patentkostenzahlungsverordnung und der Designverordnung

V. v. 24.06.2026 BGBl. 2026 I Nr. 193

Artikel 3 DPMAVuaÄndV Änderung der Designverordnung

... 1. Die Inhaltsübersicht wird wie folgt geändert: a) Die Angabe zu § 24 wird durch die folgende Angabe ersetzt: „§ 24 (weggefallen)". ... a) Die Angabe zu § 24 wird durch die folgende Angabe ersetzt: „ § 24 (weggefallen) ". b) Die Angabe zu § 26 wird durch die folgende Angabe ersetzt: ... die Teilung einer Sammeleintragung gilt § 12 Absatz 4 entsprechend." 12. § 24 wird gestrichen. 13. § 26 wird durch den folgenden § 26 ersetzt: ...

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