Zitierungen von § 4 Versorgungsruhensgesetz

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 4 VersRuhG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in VersRuhG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitat in folgenden Normen

Entschädigungsrentengesetz

Artikel 1 G. v. 22.04.1992 BGBl. I S. 906; zuletzt geändert durch Artikel 24 G. v. 20.12.2022 BGBl. I S. 2759

§ 5 EntschRG (vom 01.01.2023)

... die Vorschriften über ein vorläufiges Ruhen der Versorgung nach § 4 Abs. 4 des Versorgungsruhensgesetzes entsprechende Anwendung. Auf Antrag des Betroffenen hat das Bundesamt für Soziale ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

8. SGB IV-Änderungsgesetz (8. SGB IV-ÄndG)

G. v. 20.12.2022 BGBl. I S. 2759

Artikel 23 8. SGB IV-ÄndG Änderung des Versorgungsruhensgesetzes

... Sozialgerichtsgesetzes entsprechend." 2. § 3 wird aufgehoben. 3. § 4 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 werden die Wörter „der ...

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